Nachbetrachtung der Parlamentssitzung bei der SPD-Sommertour

Bensheim. Der Auftakt der diesjährigen Sommertour der SPD-Fraktion lief am Dienstag nicht ganz so wie geplant. Die Kiesbaggerei Rohr an der Erlache und das Naturschutzzentrum Bergstraße waren das Ziel der Sozialdemokraten, die sich vor allem für die Photovoltaik-Anlage auf dem Wasser, aber auch die Entwicklung des Naturschutzzentrums interessierten.

Während die SPD-Fraktion komplett und durch Stadtrat Ralph Stühling sowie Ortsbeirat Walther Fitz ergänzt vor Ort waren, war weder ein Vertreter der Kiesbaggerei noch Veronika Lindmayer vom Naturschutzzentrum anwesend.

Die schwimmende PV-Anlage wurde dennoch aus der Entfernung in Augenschein genommen und das Gelände des Naturschutzzentrums war auch trotz geschlossener Türen erreichbar, so dass die SPD die vorhandenen Sitzplätze für eine kurze Nachbetrachtung der jüngsten Stadtverordnetenversammlung nutzte. Denn mit den Beschlüssen zum Marktplatz und zur Neubaustrecke der Bahn habe es durchaus „interessante Punkte und Entscheidungen“ gegeben, so Fraktionsvorsitzender Jürgen Kaltwasser. Das habe sich insbesondere beim Thema Marktplatz gezeigt, bei dem das Abstimmungsverhalten innerhalb der Fraktion ein „nicht ganz einheitliches Bild“ gezeigt habe, auch wenn der Magistratsvorlage mehrheitlich zugestimmt worden sei.

Bei einer Tunnellösung sei der Autobahnlärm ungebremst zu hören

Dennoch gibt es in der SPD-Fraktion noch offene Fragen, wie sich in der Diskussion zeigten. Nicht nachvollziehbar seien beispielsweise die in der Auflistung zweimal aufgeführten Abrisskosten von 330 000 und von 300 000 Euro. Ob der zweite Betrag mit der Beseitigung des Schuttberges zu tun hat, war für die Sozialdemokraten nicht wirklich klar. Angesichts der bisher entstandenen Kosten in Höhe von 2,4 Millionen Euro erinnerte Kaltwasser an die erste Reißleine und sprach jetzt von einem „Zwischenabschluss“. Jetzt gehe es darum, erst einmal zu prüfen, was aus dem Workshop überhaupt realisierbar sein. Das sah auch Stadtrat Stühling so mit seinem Hinweis, dass man von der Aufstellung eines Kostenrahmens noch weit entfernt sei.

Mit einem gemeinsam von der Koalition eingebrachten und auch beschlossenen Änderungsantrag hatte die SPD die von ihr angekündigte Ablehnung der Magistratsvorlage vermieden. Die Änderung betraf die Minimalforderung nach einer sechs Meter hohen Lärmschutzwand entlang der drei Ried-Stadtteile, wenn die Maximalforderung eines Tunnels nicht gehe. Magistratsmitglied Stühling sprach von einem „guten Beschluss“, über den sich auch die anwesenden Vertreter von Fehlheim und Schwanheim gefreut hätten. Ortsbeirat Walter Fitz gab in diesem Zusammenhang zu bedenken, dass im Falle einer Tunnellösung dann der Autobahnlärm ungebremst zu hören sei. Allerdings war man sich in der SPD-Fraktion auch darüber im Klaren, dass sowohl die Neubaustrecke der Bahn als auch die Erweiterung der A 67 noch in weiter Zukunft liegen.

Nächste Sommertour der SPD führt zu den Kleingärtnern

„Es bleibt spannend“, stellte Fraktionschef Kaltwasser mit seinem Hinweis fest, den er von der Mannheimer SPD-Bundestagsabgeordneten erfahren habe, die zudem Mitglied des Verkehrsausschusses sei, der über die übergesetzlichen Maßnahmen bei der Neubaustrecke entscheide. Danach werde in dem Ausschuss über jede einzelne eingereichte Maßnahme entschieden, so dass seiner Meinung nach sowohl die Tunnellösung als auch die Lärmschutzwand hätte gefordert werden können.

Ziel der nächsten Sommertour der SPD ist am kommenden Dienstag (23.) der Kleingärtnerverein Bensheim an der Heidelberger Straße Richtung Heppenheim. Treffpunkt ist um 19 Uhr vor der Gaststätte. Michael Sydow will versuchen, den Termin mit der Kiesbaggerei Rohr nachzuholen. js