SPD Bensheim besucht das Frauenhaus

Bensheim. Zu Beginn ihrer wöchentlichen Sitzung besucht die SPD-Fraktion heute (20.) das Bergsträßer Frauenhaus. Dabei wollen sich die Sozialdemokraten aus erster Hand über die Arbeit dieser Einrichtung informieren.

Im Anschluss an den Ortstermin beschäftigt sich die Fraktion mit der Vorbereitung der laufenden Sitzungsrunde, wie Geschäftsführer Michael Sydow mitteilt. Die Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe Kinderbetreuung und Stadtkultur für das Jahr 2021 gestalteten sich positiv und schließen mit einem gegenüber der Planung geringeren Verlustausgleich durch die Stadt ab, freut sich Fraktionsvorsitzender Jürgen Kaltwasser.

Die Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln aufgrund der aktuell steigenden Preise in Höhe von 80 000 Euro für die Anschaffung einer neuen Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr Bensheim-Mitte trage die Fraktion mit. Nach den geltenden bauordnungs- und brandschutzrechtlichen Vorschriften müsse die Stadt ein solches Fahrzeug vorhalten, so Stadtverordneter Ralph Stühling.

Gerne stelle man den Brandschützern die zur Erfüllung ihrer Aufgaben notwendigen Fahrzeuge und Geräte zur Verfügung. Schließlich seien die Städte und Gemeinden vom Gesetz her Träger ihrer Feuerwehren und insoweit für die Bereitstellung der notwendigen Ausrüstung zuständig.

Schließlich stehe noch die Beratung von Anfragen sowie die Diskussion über das von Stadtrat Adil Oyan für den Magistrat vorgelegten ergänzenden Haushaltssicherungskonzeptes auf der Tagesordnung, heißt es in der Pressemitteilung der Fraktion abschließend. red