Kritik aus Bensheim an der Landesregierung

Bensheim. In gemütlicher Atmosphäre trafen sich die zahlreich erschienenen Gäste der SPD Bensheim zum Heringsessen im Hotel Felix. Gastrednerin Karin Hartmann wies auf die ihrer Meinung nach zahlreichen Versäumnisse der derzeitigen Landesregierung hin, die man angesichts der nahenden Landtagswahl mit plötzlichen Hau-Ruck Aktionen wieder wettmachen wolle.

So führe man jetzt endlich auch in Hessen eine A 13-Bezahlung für alle Lehrkräfte ein – aber gestaffelt bis 2028, während andere Bundesländer bereits auf dem Weg der Umsetzung seien.

Hartmann erläuterte, dass nicht nur der Bildungsbereich in den letzten Jahren vernachlässigt worden sei, sondern auch in der Gesundheits- und Sozialpolitik die Ausarbeitung eines krisenfesten Systems versäumt und die Ausbildung von ausreichend Fachkräften verschlafen wurden.

Deshalb die klare Mission der SPD nach 25 Jahren Opposition: „Endlich auch in Hessen wieder gestalten zu können.“ Der Vorsitzende der SPD Bergstraße, Marius Schmidt, unterstrich in seinem Grußwort diese Ausführungen. Insbesondere in der Flüchtlings- und Asylpolitik gäbe es viele Defizite und die Kritik des Landrats an der Bundesregierung gelte es auch an die Landesregierung weiterzugeben, die bisher mit klebrigen Fingern Bundesmittel an die Kommunen nicht vollumfänglich weitergebe.

Auch die Landtagskandidatin Josefine Koebe kritisierte in ihrer Rede die schwarz-grüne Landesregierung. Ihr großes Ziel für ihr politisches Handeln sei es, wieder mehr Vertrauen in der Politik aufzubauen, denn der Spagat zwischen der Lebensrealität der Menschen und den Phrasen aus Wiesbaden sei enorm.

Als Beispiel nannte sie unter anderem das Landesprogramm „Hessen lernt Schwimmen“, wo ihr Schulleitungen aus dem Kreis zurückgemeldet hätten, dass das Programm letztlich nicht hält, was es verspreche und dem Nichtschwimmer-Trend nicht viel entgegenzusetzen hätte.

Sie sprach sich in ihrer Rede für ein kostenloses Seepferdchen-Gutschein-Programm aus, das allen Familien einen unbürokratischen Zugang zu Anfänger-Schwimmkursen ermöglichen solle. Entsprechend aufgestockt werden müssten die Gelder an Kommunen mit Schwimmbädern.

Der Vorsitzende der Bensheimer SPD, Jürgen Kaltwasser, fasste die kritischen Beiträge der Redner zusammen: Zur hessischen Landesregierung genügt ein einziger Satz: „Sie ist völlig fehl am Platz.“ red