Heitland ermahnt Bensheimer SPD

Bensheim. In einer Pressemitteilung der Bensheimer Sozialdemokraten hieß es kürzlich, man sei enttäuscht über die niedrig ausgefallene Landesförderung für die Kita am Berliner Ring. Nur 1,2 Millionen Euro gebe das Land, einkalkuliert waren 2,1 Millionen Euro. Doch ob diese Kritik berechtigt ist, erscheine fragwürdig, insbesondere, wenn man sich die Historie der politischen Entscheidungen in Berlin vor Augen führe, schreibt die CDU-Landtagsabgeordnete Birgit Heitland.

Fakt sei, dass das von der damaligen SPD-Familienministerin Franziska Giffey und SPD-Finanzminister Olaf Scholz aufgestellte Programm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 bis 2020“ für Hessen Investitionsmittel in Höhe von 86 Millionen Euro vorsah.

Das Problem: Die Mittel reichten nicht ansatzweise aus. Eine Erhöhung der Mittel sei mit Giffey und Scholz nicht zu machen gewesen. Das Land Hessen sprang damals ein und flankierte die Bundesmittel mit einem eigenen Zuschuss: 169 Millionen Euro mobilisierte die CDU-geführte Landesregierung in den Jahren 2020 und 2021 für die hessischen Kitas, so Heitland.

CDU-Landtagsabgeordnete Birgit Heitland kommentiert: „Wer Programme auflegt, die vorne und hinten nicht reichen, die Verantwortung dann auf die Länder abwälzt und gleichzeitig wichtige Angebote, wie das Programm ‚Sprach-Kitas’ auslaufen lässt, verschließt angesichts der großen Herausforderungen im Bereich der Kinderbetreuung die Augen.“ Mit Blick auf die Kritik der Bensheimer Sozialdemokraten stellte Heitland fest: „Fingerzeigen geziemt sich nicht für die Kanzlerpartei SPD.“ red