Langwaden/Fehlheim/Schwanheim. Die Beratung des Nachtragshaushaltes 2024 ist nicht nur inhaltlich eine schwere Kost, sie ist für Bürgermeisterin Christine Klein und ihren Finanzchef Stephan Schneider auch eine ausgesprochen aufwändige Angelegenheit. Bevor die Stadtverordnetenversammlung in ihrer letzten Sitzung des Jahres am 19. Dezember die abschließende Entscheidung trifft, besuchen beide die Sitzungen von insgesamt 15 Gremien, um die städtische Finanzlage und die vorgeschlagenen Lösungsmöglichkeiten zu erläutern.
Pro Sitzung sind das mindestens eine Stunde, die neben der normalen Arbeitszeit im Rathaus in den Abendstunden aufgewendet wird. Neben den elf Ortsbeiräten, von denen bereits acht ihre Sitzung hatten, kommen noch der Ausländerbeirat und die drei Fachausschüsse für Bauen, Soziales und Finanzen dazu.
Am Mittwoch waren die drei Ried-Stadtteile Langwaden, Fehlheim und Schwanheim dran, am Montag folgen die drei restlichen Ortsbeiräte West, Mitte und Auerbach. In allen Ortsbeiräten ist es vor allem die massive Erhöhung der Grundsteuer, die Sorge bereitet und den Bürgern nur schwer verständlich zu machen ist. Dennoch hatte das Thema in den Ried-Stadtteilen, wo die Ortsbeiratssitzungen meist gut besucht sind, am Mittwoch kein Interesse geweckt. Die allermeisten Stühle waren in Langwaden, in Fehlheim und auch in Schwanheim leer geblieben.
Auch für eine sozialverträglichere Lösung, nach der Ortsvorsteher Robert Loreth aus Langwaden gefragt hatte, gibt es derzeit keinen Spielraum. In der Stadtverwaltung war das die ursprüngliche Idee gewesen: eine moderate Anhebung der Grundsteuer in mehreren Schritten. Dafür hätte man aber zehn Jahre Zeit gebraucht, um wieder einen ausgeglichenen Haushalt zu bekommen. Doch diese Zeit wurde von den übergeordneten Behörden nicht genehmigt. Maximal fünf Jahre werden für den Ausgleich eingeräumt. Bürgermeisterin Klein hatte deswegen auch schon beim Innenminister interveniert und auch der CDU-Bundestagsabgeordnete wollte diesbezüglich tätig werden. Eine Reaktion dazu steht aber noch aus.
Finanzielle Schieflage der Stadt Bensheim kann nur gemeinsam gelöst werden
Die Stadt muss in den kommenden Jahren nicht nur ihr massives Defizit abbauen, sie muss auch wieder Rücklagen bilden und sie muss aufgrund der Grundsteuer-Reform bis Ende des Jahres eine neue Hebesatz-Satzung verabschieden, sonst kann sie im kommenden Jahr überhaupt keine Grundsteuer erheben, da die alte Satzung dann nicht mehr gültig ist. Aber, auch das versprach die Bürgermeisterin, es ist das Ziel, nach und nach wieder von dem hohen Hebesatz herunterzukommen.
Einmal mehr wurde deutlich, dass die finanzielle Schieflage der Stadt nur in einer gemeinsamen Kraftanstrengung zu lösen ist. Im Kleinen hat das inzwischen auch schon gut funktioniert, denn in allen Stadtteilen wird auch zum diesjährigen Weihnachtsfest mindestens ein geschmückter Baum leuchten. In den meisten Stadtteilen steht er schon oder wird vor dem ersten Advent mit einem kleinen Event geschmückt.
In Langwaden leuchtet in den Abendstunden bereits vor der kleinen Kapelle ein Weihnachtsbaum, in Fehlheim wird am Samstag ab 16 Uhr zur „Weihnachtsbaum-Anleuchtung“ mit Glühwein-Umtrunk am alten Rathaus eingeladen und auch in Schwanheim wird der Ortsbeirat am Samstag aktiv.
Hier werden zwei Weihnachtsbäume – am Dorfgemeinschaftshaus und vor der Kirche – mit Beleuchtung versehen und mit bunten Päckchen geschmückt, die von der Jugendabteilung der Interessengemeinschaft der Schwanheimer Vereine gebastelt wurden. Außerdem werden am Samstag entlang der Durchfahrtsstraße wieder die Weihnachtssterne aufgehängt. js
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