Bensheim. Die nächste Video-Konferenz der BfB-Fraktion findet am heutigen Dienstag (18.) ab 18 Uhr statt. „Wir besprechen die Neujahrsansprache von Bürgermeisterin Klein und hoffen, dass Sie den Weg für die Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung für den ergebnisoffenen Ideenwettbewerb für den Marktplatz endlich freimacht“, betont Stadtverordneter Norbert Koller.
Mit dem umstrittenen Bebauungsplan für das ehemalige CBM-Gelände befasst sich die Fraktion ebenfalls. Bei einem gutbesuchten Ortstermin der BfB, an dem auch Vertreter der FWG und der SPD teilnahmen, sei sehr deutlich geworden, dass der Bebauungsplan-Entwurf auf starke Ablehnung sowohl bei den Anliegern als auch den Naturschutzverbänden stieß. „Eine Pressemitteilung des Magistrats lässt uns hoffen, dass es substanzielle Änderungen am B-Plan-Verfahren geben wird“, meint Stadtverordnete Ulrike Vogt-Saggau und verweist darauf, dass ihre Fraktion vier Fragen zum Sachstand des Verfahrens an den Magistrat eingereicht hat.
Unter anderem wollen die BfB-Kommunalpolitiker wissen, ob das bisherige vereinfachte Verfahren geändert wird und der Magistrat eine Bürgerinformations-Veranstaltung mit dem neuen Entwurf durchführt, bevor die städtischen Gremien beraten und entscheiden. Den letzten Punkt halte die Fraktion für sehr wichtig. Ein weiteres Thema in der Sitzung ist der gefasste Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan in der Kalkgasse. „Wie können wir gewährleisten, dass der Bebauungsplan, der später vorgelegt werden soll, keine weitere Bebauung in diesem hochsensiblen Bereich zulässt?“, fragt Yvonne Dankwerth, die die BfB im Ortsbeirat Mitte vertritt.
Wenn eine Erweiterung des Hospizes notwendig wird, dann sollte das bestehende Gebäude der Maria-Ward-Schwestern dafür genutzt werden. In diese Richtung sollte der Magistrat Gespräche führen, findet Stadtverordneter Franz Apfel. red
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