Bensheimer SPD-Ortsbezirk setzt auf Kontinuität

Bensheim. Von den 17 anwesenden Genossen waren 16 wahlberechtigt und von den 16 wahlberechtigten Mitgliedern des Ortsbezirks Bensheim-Mitte wurden elf in den Vorstand gewählt. Man könnte somit bei der Hauptversammlung am Mittwoch im „Sportpark“ auch von einer erweiterten Vorstandssitzung sprechen.

Allerdings ist der Ortsbezirk auch die kleinste Einheit innerhalb der SPD-Gliederung, wie der alte und neue Vorsitzende Werner Bauer bemerkte. In Bensheim gibt es auf dieser untersten Ebene noch die Bezirke Auerbach-Hochstädten und Wilmshausen.

Als die SPD als älteste Partei Deutschlands noch eine Massenpartei war, machte das durchaus Sinn. Aber seit den 90er Jahren geht die Mitgliederzahl der Partei kontinuierlich zurück und fiel von einstmals über 940 000 auf inzwischen unter 400 000 Parteimitglieder.

Erinnerungen an frühere Zeiten

Diese Entwicklung registrierte auch Rechtsanwalt Werner Bauer, der seit über 30 Jahren in der Bensheimer Kommunalpolitik engagiert ist. In seinem Jahresbericht erinnerte er an frühere Zeiten, in denen es nicht nur mehr Mitglieder gab, sondern auch er Zusammenhalt größer war.

Markantes Beispiel dafür war beispielsweise der im vergangenen Jahr Mitte September angebotene Ausflugs des Ortsbezirks in die Grube Messel. Es wurde ein ausgesprochen interessantes Programm geboten, doch waren es nur 17 Teilnehmer, weswegen der Ortsbezirk diese Aktion mit über 400 Euro sponsern musste.

Noch ist das kein Problem, denn die Organisation verfügt über eine solide finanzielle Basis und hat auch sonst keine großen Ausgaben, wie dem Kassenbericht von Thomas Graubner zu entnehmen war. Doch das wird sich mit Beginn der heißen Phase des Landtagswahlkampfs etwas ändern. Der größte Ausgabenbedarf besteht aber bei Kommunalwahlen, wie der zweite Vorsitzende Walther Fitz bemerkte. Doch dafür sind nach der Wahl 2021 noch drei Jahre Zeit.

Die anstehenden Wahlen brachten nach der einstimmigen Entlastung des Vorstands für den Ortsbezirk Bensheim-Mitte, der auch für die Stadtteile Fehlheim, Schwanheim, Langwaden, Schönberg, Gronau und Zell zuständig ist, keine Neuerungen. Die amtierenden Vorstandsmitglieder Werner Bauer (Vorsitzender), Walther Fitz (stellvertretender Vorsitzender), Kurt Manich (Schriftführer) und Thomas Graubner (Kassierer) wurden von allen Stimmberechtigten im Amt bestätigt. Wiedergewählt wurde ebenso das Gremium der fünf Beisitzer mit Petra Bartelt, Julia Hamm, Georg-Gustav Kühn, Ingrid Krämer-Wick und Martin Zencke. Außerdem kamen mit Sebastian Bangert (in Abwesenheit) und Bernd Bill-Linow zwei neue Beisitzer dazu.

Vorsitzender Bauer hatte sich in seinem Bericht auf eine kurze Erwähnung der aktuellen Themen Taunusanlage, Radstreifen Heidelberger Straße, Marktplatz, ehemaliges Kaufhaus Krämer und Kita Fehlheim beschränkt und überließ es dem Partei- (zusammen mit Julia Hamm) und Fraktionsvorsitzenden Jürgen Kaltwasser, darauf näher einzugehen. Zuvor war es ihm aber wichtig, sich in einer persönlichen Anmerkung für die „sehr engagierte Arbeit“ des Fraktionsvorsitzenden zu bedanken. In der Fraktion wie im Koa-Ausschuss werde konstruktiv und effizient zusammengearbeitet, worüber man sich „glücklich schätzen“ könne.

„Gutes Arbeitsklima“

Kaltwasser sprach von einem „guten Arbeitsklima“ in der Koalition, die nach der Kommunalwahl 2021 zwischen CDU, SPD und FDP erstmals in Bensheim geschlossen wurde. Man begegne sich auf Augenhöhe und die CDU sei nicht die dominante Partei, zeigte sich Kaltwasser zuversichtlich, dass man auch bis zum Ende der Legislaturperiode so gut zusammenarbeiten könne.

Nach 50 Jahren in der Opposition, die zeitweise „auch Mist“ gewesen sei, so der Fraktionschef in Anlehnung an den bekannten Müntefering-Spruch, sei die SPD in Bensheim wieder an der „Stadtregierung“ beteiligt. Angesichts der finanziellen Haushaltslage sei das aber nicht einfach. „Wir müssen neunmal Nein sagen, bevor wir einmal Ja sagen können“, verwies Kaltwasser auf das Bemühen, den Haushalt nicht in Schieflage zu bringen.

Die Fusion der GGEW AG mit Energie Ried sowie die Neuausrichtung der MEGB durch die Übernahme des Stadtmarketings und die Möglichkeit, sich im sozialen Wohnungsbau zu betätigen, bezeichnete Kaltwasser als weitreichende Entscheidungen, die von der SPD mitgetragen wurden.

Gut angelegtes Geld sei auch der weitere Zuschuss für die Bensheimer Tafel, dessen Sperrvermerk jetzt aufgehoben worden sei. Noch völlig unklar sei die Situation bei der Alten Gerberei nach der Insolvenz des Varieté-Theaters Pegasus. Eine entsprechende Anfrage der BfB zu einem möglichen Verkauf, den vorhandenen Zahlungsrückständen und möglichen Sanierungskosten sei seitens der Verwaltung bisher unzulänglich beantwortet worden. Nach aktuellem Stand soll das Gebäude zum 1. Juli besenrein übergeben werden.

Unerfreulich ist nach den Ausführungen des SPD-Chefs auch die Situation beim Dalberger Hof, der inzwischen wieder geschlossen sei. Das werfe erneut Fragen an die MEGB auf.

Reihe an Problemfällen

Aber auch im Bausektor gebe es noch eine Reihe an Problemfällen, verwies Kaltwasser auf den seit Jahren in der Diskussion befindlichen Bebauungsplan Seegenberg in Schönberg, auf die Entwicklung des früheren Thermoplastik-Geländes und die Ruhe beim Neumarkt-Center. Auch beim Bewegungspark in der Taunusanlage hoffe man darauf, dass dort etwas in Bewegung komme.

Mit dem Hinweis auf den am kommenden Samstag im Dorfgemeinschaftshaus Schönberg-Wilmshausen ab 10 Uhr stattfindenden Unterbezirksparteitag der SPD konnte Vorsitzender Werner Bauer nach 90 Minuten die Hauptversammlung des Ortsbezirks offiziell schließen.