„Grüne in Berlin sollten die Stimmen ihrer Basis hören“, BA-Leserforum vom Dienstag, 22. August
Bei der Diskussion um eine niedrige Mehrwertsteuer n Gaststätten appelliert der Autor und CDU-Bundestagsabgeordnete an die Bundestagsfraktion der Grünen, die Stimme ihrer eigenen Basis zu (er-) hören.
Eine Beibehaltung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes in der Gastronomie ist aktuell zu begrüßen. Ich gehe sogar noch einen Schritt weiter und rege an, diese Regelung auch auf Grundnahrungsmittel, Obst und Gemüse auszudehnen. Zur Kompensation der damit einhergehenden Steuerausfälle könnte man in Erwägung ziehen, Luxusgüter, wie beispielsweise Champagner, Kaviar, Austern, Hummer, argentinisches Rinderfilet und Rolex-Uhren mit einem höheren Mehrwertsteuersatz zu versehen. Gegen diese Art von Steuererhöhung könnte eigentlich kein billig und gerecht denkender Mensch etwas einzuwenden haben.
Anderes Thema: Die Mehrheit der CDU-Basis wünscht sich keinen Kanzlerkandidaten namens Friedrich Merz. Ist der Bergsträßer CDU-Abgeordnete vor diesem Hintergrund bereit, in dieser Frage seine bisherige Haltung aufzugeben und auf seine Basis zu hören? Er muss dabei gar nicht wortreich auf Nebenkriegsschauplätze ausweichen und kann einfach mit Ja oder Nein antworten. Das verstehen die Menschen in Zeiten hoher Politikverdrossenheit noch am ehesten.
Jürgen Kaltwasser
Bensheim-Hochstädten