Neubaustrecke Mannheim-Frankfurt: Was ist dran an den Gerüchten zum Planungsstopp?

Mannheim. Fällt die geplante Bahn-Neubaustrecke zwischen Mannheim und Frankfurt dem Rotstift zum Opfer? Ein entsprechender Medienbericht sorgt in der Region für Unruhe. Der „Tagesspiegel“ (Berlin) hatte in der vergangenen Woche berichtet, dass die Deutsche Bahn (DB) drei wichtige Neubauprojekte für den europäischen Schienenverkehr gestoppt habe. Darunter ist auch die Neubaustrecke Mannheim-Frankfurt genannt. Wie es heißt, würden die Projekte „pausiert“. Die Zeitung beruft sich auf interne Unterlagen der Bahn-Infrastrukturtochter DB Infrago.

Auf Nachfrage dieser Redaktion dementieren sowohl das Bundesverkehrsministerium (BMDV) als auch die DB die Pläne. „Dem BMDV sind solcherlei Überlegungen nicht bekannt“, erklärt ein Sprecher des Ministeriums. „Entscheidungen zu Unterbrechungen von Projekten in der Planungsphase sind vom BMDV nicht getroffen worden.“ Und eine Bahnsprecherin stellt klar: „Medienberichte über einen angeblichen Stopp mehrerer Neu- und Ausbauvorhaben sind nicht zutreffend. Fakt ist: Alle genannten Projekte verfolgt die DB weiter.“

Wie die Bahnsprecherin erläutert, befänden sich die Projekte in sehr unterschiedlichen Phasen der Planung oder Umsetzung: „So stehen Projekte zur parlamentarischen Befassung an, bei anderen Projekten werden Bahn und Bund gemeinsam die Entscheidung über den Wechsel der Leistungsphasen fällen.“ Das sei das übliche und seit Jahren praktizierte Vorgehen.

Die Bahn begrüße die geplante Einrichtung des Sondervermögens Infrastruktur. „Dieses Sondervermögen kann wesentlich dazu beitragen, dass die jetzt notwendigen Investitionen in die Schieneninfrastruktur umgesetzt und in den kommenden Jahren verstetigt werden – klar fokussiert auf die verkehrspolitischen Ziele der Bundesregierung.“

Für den ersten Abschnitt der Neubaustrecke, ein rund 18 Kilometer langes Teilstück zwischen Zeppelinheim und Darmstadt Nord, läuft inzwischen das Planfeststellungsverfahren. Dennoch ist es bis zur Inbetriebnahme, die für Anfang der 2030er Jahre anvisiert ist, noch ein weiter Weg. Für dieses Jahr ist die parlamentarische Befassung geplant, in der es auch um die Finanzierung geht.

In dem „Tagesspiegel“-Bericht waren außerdem die Strecken München-Kiefersfelden (Nordzulauf zum Brenner) und der Abschnitt von Offenburg nach Freiburg beim Aus- und Neubauprojekt Karlsruhe-Basel als Vorhaben genannt, die vorerst gestoppt werden sollen.