Steinmeier zu 35 Jahren Einheit: Demokratie schützen

Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Menschen in Ost und West aufgefordert, sich schützend vor die Demokratie zu stellen. „Lassen Sie uns zum 35. Jahrestag der Deutschen Einheit dankbar sein für das Glück, das wir mit Freiheit und Demokratie in Händen halten“, sagte Steinmeier bei einem Festakt in Berlin. „Tun wir alles, um es zu bewahren und zu schützen!“

Der Bundespräsident sagte, er sehe mit Sorge, dass „die politische Mitte nicht nur, aber mehr noch im Osten unseres Landes immer weniger Rückhalt hat, und das in einer Zeit, in der unsere Demokratie insgesamt stärker angefochten ist.“ Man sehe Wahlerfolge politischer Kräfte, die die Demokratie geringschätzten, deren Institutionen aushöhlen wollten und mit Hass und Hetze politische Debatten vergifteten. „Lassen wir nicht zu, dass unsere Demokratie noch weiteren Schaden nimmt“, sagte Steinmeier. „Halten wir dagegen.“

„Das vereinigte Deutschland ist ein starkes Land“

Bei der Vereinigung vor 35 Jahren habe ausgelassene Stimmung geherrscht, das sei heute weit weg, sagte Steinmeier. „Viele Menschen drücken Sorgen, und diese Sorgen verdienen, ernst genommen zu werden.“ Er verwies auch auf die Härten des Umbruchs in Ostdeutschland, die bis heute nachwirkten.

„Aber sollten wir heute, anlässlich von 35 Jahren Deutscher Einheit, nicht einmal innehalten und uns vor Augen führen, was uns gelungen ist in diesen 35 Jahren?“, fragte Steinmeier. „Das vereinigte Deutschland ist ein starkes Land in der Mitte Europas, ein geachteter Partner in der Welt.“

Steinmeier äußerte sich bei der Verleihung von Verdienstorden an 25 Frauen und Männer, die sich besonders für den gesellschaftlichen Zusammenhalt verdient gemacht haben.