Viernheimer SPD-Chef legt seine Ämter nieder

Bergstraße. Michael Kosbau macht Schluss mit der SPD. Deren Ortsvereinsvorsitzender ist er in Viernheim bis zum 21. Oktober gewesen. Just an diesem 21. hat er seinen Austritt aus der Partei vollzogen. Es war sein 30. Geburtstag. Mit der Rückgabe seines Parteibuchs waren auch die Niederlegungen seiner Ämter – Ortsvereinsvorsitzender und Stadtverordneter – vollzogen. In einer nichtöffentlichen Mitgliederversammlung wurde nun die Viernheimer Basis über seinen Schritt informiert.

Die entsprechende Pressemitteilung des SPD-Ortsvereins Viernheim enthält keine konkreten Gründe für Kosbaus Entscheidung. Er selbst war bei der Versammlung auch schon nicht mehr dabei.

Kampfabstimmung verloren

Im Vorfeld der hessischen Landtagswahl im Oktober war es im SPD-Unterbezirk Bergstraße zu einer Kampfabstimmung gekommen. Es ging darum, wer Kandidat der SPD wird, Simone Reiners aus Heppenheim oder der Viernheimer Michael Kosbau. Kosbau hat verloren. „Das hat mit meinem Entschluss auszutreten nichts zu tun. Ich akzeptiere demokratische Entscheidungen“, beantwortet Kosbau die entsprechende Frage dieser Redaktion.

Im Gespräch mit dieser Redaktion sagt Kosbau, mit der Politik der Partei vor Ort und ihren Personen habe seine Entscheidung überhaupt nichts zu tun. Ausschließlich bundespolitische Tendenzen hätten ihn dazu bewogen.

Er habe in Viernheim Mitstreiter enttäuscht, habe Turbulenzen verursacht. Vor diesem Hintergrund wolle er jetzt nicht auch noch öffentlich Kritik an der Partei äußern, quasi nachtreten. Aber wenn er mit den Viernheimer Genossen kein Problem hatte – warum dann keine klare Stellungnahme seine bundespolitischen Erwägungen betreffend?

Michael Kosbau ringt mit sich und wiederholt, er halte es nicht für opportun, sich in der aktuellen Situation auch noch zu exponieren. Er sagt nur so viel: „Ich war 2017 gegen die große Koalition und habe mich dem linken Parteiflügel angeschlossen. Und wenn man hier keine Mehrheiten findet, muss man sich doch fragen, ob das noch die richtige Partei für einen ist.“

Darüber hinaus bereite ihm insbesondere die Außenpolitik der Ampel Bauchschmerzen. Da sei unter anderem der Unwille, die Abhängigkeit vom stärksten Nato-Partner – das sind die USA – zu beenden. Ebenso nennt er die sogenannte feministische Außenpolitik Annalena Baerbocks. Die halte er für von Doppelmoral gekennzeichnet und inkonsequent.

Die Außenministerin sei zwar eine Grüne, aber die Grünen seien Teil der Regierung – und die SPD sei das eben auch. Baerbock versteht unter feministischer Außenpolitik unter anderem eine rigorosere Gangart gegenüber Ländern, die Rechte von Frauen unterdrücken. Diesen Kurs zu halten, wird schwierig, sofern entsprechende Länder über große Energiereserven verfügen.

Kritik an Bundespolitik

Kosbau erklärt, er könne schwerlich als Ortsvorsitzender der SPD den Leuten vor Ort sagen, er halte vieles in der Bundespolitik für falsch. Auch deshalb sei es für ihn nur konsequent aufzuhören.

Der 30-Jährige studiert Politik und Philosophie, demnächst will er sich ein neues Standbein in der Gastronomie schaffen. Bild: Privat