Kreistag - Auch die Liebfrauenschule war Thema in Mörlenbach

Kreis setzt sich für Haus am Maiberg ein

Von 
Sina Roth
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Bergstraße. Für die Zukunft des Hauses am Maiberg hat sich am Montag der Kreistag im Bürgerhaus in Mörlenbach ausgesprochen. Das Gremium fordert das Bistum Mainz dazu auf, seine Entscheidung zu überdenken und die Einrichtung weiter auf gewohntem Niveau zu betreiben.

Das Bistum hat bereits vor einiger Zeit angekündigt, sich als Träger zurückzuziehen – sowohl in Bezug auf das Haus am Maiberg, als auch auf die Liebfrauenschule in Bensheim (wir haben berichtet).

Der Kreisausschuss soll jetzt dazu in Gesprächen mit dem Bildungsdezernenten des Bistums nach gemeinsamen Lösungen suchen, heißt es weiter in dem Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Die Pläne des Bistums, Teile der Akademie zu verlegen, sei dabei keine Option, sondern zerschlage die Einrichtung, betonten die beiden Grünen-Vertreter Evelyn Berg und Jochen Ruoff.

Zum letzten Absatz im Ursprungsantrag der Grünen, der sich darauf bezieht, dass auch eine Mitträgerschaft erwogen werden soll, reichten Volker Oehlenschläger, Vorsitzender der CDU-Fraktion und der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Josef Fiedler, einen Änderungsantrag ein, der übernommen wurde. „Die Möglichkeit eines Trägerwechsels wird nicht ausgeschlossen“, heißt es darin. Außerdem soll das über das Haus am Maiberg dargestellte Angebot im Bereich der Jugendbildung und Demokratieförderung erhalten bleiben.

In beiden Abstimmungsrunden – im Bezug auf den Ursprungsantrag bis zum vorletzten Satz und die Änderung der CDU und SPD – sprach sich der Kreistag mit breiter Mehrheit dafür aus. In der ersten Runde mit vier Gegenstimmen und einer Enthaltung und in der zweiten mit acht Gegenstimmen.

Kein Träger für die LFS bekannt

Auch die Zukunft der Liebfrauenschule (LFS) war im Kreistag Thema. Einen Antrag zum Erhalt und der Fortführung hatte die AfD gestellt. Vor allem auch, „da sich die Schülerinnen in besonderem Maße ehrenamtlich in karitativen Einrichtungen engagieren“, betonten Reinhard Krause und Rolf Kahnt stellvertretend für die AfD-Fraktion.

Landrat Christian Engelhardt warf daraufhin ein, dass der Antrag überflüssig sei: „Ich teile die Ansicht, bin aber längst am Thema dran.“ Eine kommunale Trägerschaft, so Engelhardt, erlaube nicht, dass in der Schule weiterhin nur Mädchen unterrichtet werden. Ein neuer Träger ist bislang jedoch nicht bekannt. „Wir sind bereits auf verschiedenen Ebenen im Kreis tätig und handeln im Interesse der Schule“, so Engelhardt. „Wir freuen uns, dass im Kreisausschuss schon über das Thema gesprochen wurde und ziehen unseren Antrag zurück“, kommentierte Krause.

Die FDP äußerte in einem entsprechenden Antrag außerdem den Wunsch nach wöchentlichen Berichten aus dem Gesundheitsamt an den Kreistag – vor allem im Hinblick auf den aktuellen Stand, die Arbeitsweise und die Art der Beschäftigungsverhältnisse.

Mehr „Infos und Kontrolle“

Dabei bezog sich der Fraktionsvorsitzende Christopher Hörst auch auf den Leitungswechsel im Gesundheitsamt in Zeiten der Pandemie. „Wir sind nicht gegen die Maßnahmen oder gegen die Arbeit des Kreisgesundheitsamtes“, so Hörst. „Aber wir fordern ein großes Maß an Information und Kontrolle.“ Inzwischen informiere das Gesundheitsamt die Fraktionen auch alle zwei Wochen über den aktuellen Stand. Allerdings gehe es dabei ausschließlich um Corona.

Diana Stolz betonte daraufhin, dass der jetzige Leiter des Gesundheitsamtes, Alexander Beile, zuvor bereits als stellvertretender Leiter des Gesundheitsamts und Leiter des Bereichs Infektionsschutzes für die Steuerung der Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus zuständig war. Seine Vorgängerin Sabine Güssow habe die Verwaltung auf eigenen Wunsch hin verlassen. Und auch wenn Corona derzeit das beherrschende Thema sei, kümmere sich das Gesundheitsamt auch weiterhin um andere Infektionskrankheiten. Für Anregungen sei Stolz offen, „dafür, dass einzelne Parteien damit Parteipolitik betreiben, fehlt mir jedoch das Verständnis.“ Wöchentliche Berichte sehe sie unter anderem aufgrund der täglichen Informationen aus dem Kreisgesundheitsamt nicht als erforderlich an. „Ich berichte aber gerne jederzeit über alles, wenn mich jemand danach fragt.“ Mit fünf Ja-Stimmen und einer Enthaltung lehnte der Kreistag den FDP-Antrag ab.

Dass im Kreis noch mehr aufs Fahrrad gesetzt werden soll – vor allem auf Kurzstrecken – hat die Freie-Wähler-Fraktion in einem Antrag betont. Zu einem weiteren Schritt in Richtung Verkehrswende sollen Kampagnen dazu beitragen, sowie die Forderung an die Landesregierung, auch in Hessen das Prädikat „fahrradfreundliche Kommune“ zu schaffen. Der Kreis sei zwar schon auf einem guten Weg, „allerdings gibt es noch Luft nach oben“, betonte der Vorsitzende Walter Öhlenschläger. Beide Punkte des Antrages wurden mehrheitlich beschlossen.

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