Klinikum Mannheim muss vier Millionen Euro zahlen

Bergstraße/Mannheim. Die missglückte Übernahme von drei Krankenhäusern im Kreis Bergstraße hat für das Klinikum Mannheim erneut ein teures Nachspiel. Wie das Bistum Mainz mitteilte, erstritt es nun – zehn Jahre später – vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe vier Millionen Euro von der Universitätsmedizin Mannheim (UMM). Das seien etwa zwei Drittel der geforderten Summe. Mit diesem Vergleich ende nun ein jahrelanger Rechtsstreit.

Finanzbedarf größer als erwartet

Im Jahr 2013 hatte das Klinikum mit einer dafür gegründeten Tochter die damals defizitären Krankenhäuser – das Heilig-Geist-Hospital in Bensheim, das mittlerweile geschlossene Luisenkrankenhaus in Lindenfels und das Marienkrankenhaus in Lampertheim – übernommen.

Der dortige Finanzbedarf erwies sich jedoch als weitaus größer als erwartet. Das Bistum hatte der bisherigen Trägergesellschaft dieser drei Krankenhäuser nach eigenen Angaben zuvor bereits Darlehen „in erheblicher Höhe“ gewährt.

Die UMM habe beim Erwerb darauf bestanden, dass die Kirche diese Gelder weiter zur Verfügung stelle. Im Gegenzug sei zugesagt worden, für eine Rückführung der Darlehen zu sorgen. Nach der Insolvenz der Trägergesellschaft für die drei südhessischen Häuser habe man diese Verpflichtung aber nicht eingehalten.

Einen Vergleich erreicht

Vor dem Mannheimer Landgericht war das Bistum, wie es weiter mitteilt, mit seiner Klage gegen die Universitätsmedizin 2020 noch gescheitert. In zweiter Instanz habe es jetzt das „Blatt wenden“ können und den Vergleich erreicht.

Bezüglich der drei Krankenhäuser waren beziehungsweise sind noch weitere Verfahren anhängig. Im Streit mit der Stiftung Heilig-Geist-Hospital Bensheim scheiterte die Universitätsmedizin zuletzt vor dem Bundesgerichtshof. Er wies 2021 ihre Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision mit zwei knappen Sätzen als offensichtlich unbegründet ab.

Zwei Jahre zuvor war sie mit einer 30-Millionen-Euro-Schadenersatzklage gegen die Stiftung vor dem Oberlandesgericht in weiten Teilen gescheitert. Auch dieser Rechtsstreit über drei Instanzen dürfte das Klinikum einige Millionen gekostet haben, die genaue Summe ist nicht bekannt. Angesichts seiner schwierigen finanziellen Lage muss bekanntlich immer wieder die Stadt Mannheim einspringen. /ü