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Hessen begrüßt neuen Spielraum der Länder bei Corona-Regeln

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dpa
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Hessen. Hessen zeigt sich mit dem im Bundestag beschlossenen neuen Infektionsschutzgesetz grundsätzlich zufrieden. Sozialstaatssekretärin Anne Janz (Grüne) begrüßte am Donnerstag, dass die Länder durch die Gesetzesanpassung wieder über Möglichkeiten verfügen sollen, je nach Situation eigene Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ergreifen zu können.

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Aber Janz erklärte auch: "Wir hätten uns klarere Vorgaben zu den Kriterien und Schwellenwerten gewünscht, ab wann die Länder verschärfte Corona-Regeln verhängen sollten." Dies hätte zu einer größeren bundesweiten Einheitlichkeit geführt und für mehr Akzeptanz in der Bevölkerung gesorgt.

Der Bundestag beschloss am Donnerstag die Corona-Regeln für Herbst und Winter. Nun muss der Bundesrat noch zustimmen. Das Gesetzespaket sieht vom 1. Oktober bis 7. April 2023 wieder weitergehende Regeln zu Masken und Tests vor. Die Länder sollen die Vorgaben etwa zu Maskenpflichten in Innenräumen verhängen und bei kritischer Lage auch ausweiten können. Bundesweit sollen FFP2-Masken in Kliniken, Pflegeheimen, Arztpraxen und Fernzügen gelten.

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