Der Zusammenschluss von Bauhöfen wächst

Bergstraße. Nach Bensheim und Lautertal wird nun auch der Bauhof in Groß-Rohrheim vom Zweckverband Kommunalwirtschaft Mittlere Bergstraße (KMB) übernommen. Die Gemeindevertretung hatte einen entsprechenden Grundsatzbeschluss bereits Ende 2021 gefasst, nachdem der Verband bereits ab 2020 mit den Bereichen kommunaler Straßenbau und Abwasserentsorgung beauftragt worden war. Gestern wurde die Zusammenarbeit vertraglich besiegelt.

Durch die Erweiterung in der Sparte Bauhof sollen vorhandene Synergien künftig noch besser genutzt werden, so KMB-Geschäftsführer Frank Daum. Es gehe darum, Kosten zu reduzieren und Kompetenzen zu bündeln. Die sieben Mitarbeiter werden im Zuge des Übergangs übernommen, die Arbeitsverträge blieben unverändert, heißt es. Der Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst (TVöD) bleibe gültig. Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung wird am 1. Januar 2023 gültig.

Damit wird auch das Vermögen des Bauhofs auf den Verband übergehen. Das rechtliche und wirtschaftliche Eigentumsverhältnis der Grundstücke verbleibt bei der Gemeinde, der KMB erhält ein Nutzungsrecht. Darüber hinaus wird dem kommunalen Dienstleister eine gut 2200 Quadratmeter große Teilfläche auf einem Grundstück an der Carl-Benz-Straße zur Verfügung gestellt, auf dem ab 2023 ein Bauhof-Neubau entstehen soll. Der Geschäftsführer geht von einer Planungs- und Bauzeit von rund zwei Jahren aus. Bis zur Inbetriebnahme wird das Bestandsgelände an der Riedstraße genutzt. Das Areal sei aber sowohl vom Flächenzuschnitt als auch von der Bausubstanz der Gebäude her nicht ideal, um dort weiterhin einen Bauhof zu betreiben.

Fuhrpark in die Jahre gekommen

Auch in den veralteten Fuhrpark will der KMB im kommenden Jahr investieren: Laut Frank Daum nimmt der Verband dafür zwischen 170 000 und 200 000 Euro in die Hand. Die Flotte ist ohnehin modernisierungsbedürftig. Jedes der 16 Fahrzeuge ist acht Jahre alt oder älter, die Unterhaltungskosten seien relativ hoch, so der KMB. Der Einsatz von Sonderfahrzeugen wie Friedhofsbagger oder Kehrmaschinen soll von Bensheim aus erfolgen. Durch eine effektivere Verwaltung von Personal und Fahrzeugen sollen ganze Betriebsabläufe wirtschaftlicher gestaltet werden.

Dem Grundsatzbeschluss der Gemeindevertretung war eine Analyse der Situation in Groß-Rohrheim vorangegangen, auf deren Basis eine Übernahmekonzeption erstellt wurde. Bereits 2019 hatte das Gremium den Gemeindevorstand beauftragt, potenzielle Verbesserungen im Falle einer interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Zweckverband prüfen zu lassen. Wie genau der Vertrag mit dem KMB im Detail aussehen sollte, wurde Groß-Rohrheim damals heftig diskutiert.

Die wachsende Zahl der Mitgliedskommunen und die damit verbundenen Dienstleistungen des KMB in den Bereichen Abwasserbeseitigung, kommunaler Straßenbau und Bauhofservice wirken sich laut Daum auch auf die Personalstärke aus: In den zurückliegenden zehn Jahren ist der Verband von 25 auf mittlerweile 125 Mitarbeiter angewachsen. Das schlägt sich auch in den Finanzen nieder. Hatte der Verband vor zehn Jahren noch einen Jahresumsatz von rund acht Millionen Euro, so ist dieser inzwischen auf rund 20 Millionen Euro im Jahr 2021 angewachsen.

Die Verbandsvorsitzende Nicole Rauber-Jung, Erste Stadträtin der Stadt Bensheim, zeigt sich über die positive Entwicklung des KMB erfreut: Das stetige Wachstum zeige, dass der KMB mit dem Modell der interkommunalen Zusammenarbeit den richtigen Weg eingeschlagen habe. Solche Kooperationen würden auch in Zukunft eine immer wichtigere Rolle spielen, sagte sie. „Die Übernahme des Bauhofs spricht aber auch für die Qualität, die der Verband liefert.“ Mitglieder des KMB sind derzeit außer der Stadt Bensheim die Gemeinden Einhausen, Biblis und Lautertal.

Neben Rauber-Jung und dem stellvertretenden Verbandsvorsitzenden Helmut Glanzner (Bürgermeister in Einhausen) haben am Freitag auch der Groß-Rohrheimer Bürgermeister Rainer Bersch und der Erste Beigeordnete Peter Heß das vierteilige Vertragswerk unterzeichnet, in dem die Aufgabenübertragung, die Personalfrage und die Vermögensverwaltung geregelt sind. Bersch sprach in Bensheim von einer – trotz Pandemie – bislang sehr guten Zusammenarbeit in den vergangenen zwei Jahren in den Bereichen Abwasserentsorgung und Straßenbau. Er sei zuversichtlich, dass die Gemeinde von der neuen Bauhofregelung profitieren werde.

Bei der Vertragsunterzeichnung in der KMB-Geschäftsstelle wurde unerwartet Kritik laut: Peter Heß verweigerte dem Vertrag zur Personalüberleitung an den Verband spontan seine Unterschrift. Details über die künftige Ausgestaltung der Arbeitsverhältnisse seien im Gemeindevorstand nicht besprochen worden, so Heß (SPD). Bürgermeister Bersch (unabhängig) verwies auf Paragraf 70 in der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), nach dem er befähigt sei, laufende Verwaltungsangelegenheiten – etwa Personalentscheidungen – auch selbstständig treffen zu können. Davon habe er in diesem Fall Gebrauch gemacht. tr