Noch keine Klarheit über Rücktritt von Lambrecht - Debatte um Nachfolge

Berlin. Nach den Berichten über einen bevorstehenden Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht wird mit Spannung erwartet, ob die Ministerin oder die Regierung am Montag Klarheit schaffen.

Die Sozialdemokratin hat sich bislang nicht zu den Berichten geäußert - auch Kanzler Olaf Scholz und die SPD hielten sich am Wochenende bedeckt. «Ich kommentiere Zeitungsartikel nicht», sagte Parteichef Lars Klingbeil am Sonntagabend in der ZDF-Sendung «Berlin direkt».

Union verlangt schnelle Entscheidung

Man könne aber im Grundsatz von einer Sache ausgehen, fügte Klingbeil hinzu: «Das, was wir als SPD zu entscheiden haben, das entscheiden wir geschlossen - mit dem Bundeskanzler zusammen, mit der Parteiführung, mit dem Fraktionsvorsitzenden. Und wir verkünden Dinge dann, wenn sie zu verkünden sind.»

Unterdessen gibt es bereits eine breite Debatte über die mögliche Nachfolge für den Posten, der wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine nochmals an Bedeutung gewonnen hat.

Die Union pochte erneut auf eine schnelle Klärung durch Scholz. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Johann Wadephul (CDU) sagte der «Welt»: «Deutschland kann sich angesichts der aktuellen Lage keine Bundesverteidigungsministerin auf Abruf leisten. Der Kanzler muss dieses Thema jetzt sehr schnell klären.» Es könne nicht mehr «um den Verbleib von Frau Lambrecht im Amt gehen, sondern nur noch um ihre Nachfolge».

Wer folgt auf Lambrecht?

Am Freitagabend hatten mehrere Medien übereinstimmend berichtet, Lambrecht stehe vor einem Rückzug von ihrem Ministerposten. Eine offizielle Bestätigung gibt es dafür bislang nicht - aber auch kein Dementi.

Fragen von Journalisten nach den Berichten über Lambrechts Rücktritt wurden von Kanzler Scholz am Samstag bei der Eröffnung eines Flüssiggas-Terminals in Lubmin an der Ostsee geflissentlich überhört.

Als mögliche sozialdemokratische Anwärter für den wichtigen Posten werden Parteichef Klingbeil und Arbeitsminister Hubertus Heil gehandelt, aber auch die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl.

Botschaft des Aufbruchs?

Verschiedene Stimmen riefen nach einem politischen Schwergewicht auf dem Posten. «Die Verteidigungspolitik ist für Deutschland inzwischen existenziell geworden; das ist kein politisches Nebenthema mehr», sagte der ehemalige Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Montag). «Daran sollte sich die Entscheidung über die Nachfolge ausrichten. Der Kanzler braucht jemanden mit großem politischem Kampfgewicht.»

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, André Wüstner, forderte in der «Bild»-Zeitung eine Person, die «über Parteigrenzen hinweg vermittelbar» ist und «das große Ganze» versteht. Außerdem sollte der oder die Neue «integrieren können, kaltstartfähig, sachkundig, reformwillig und durchsetzungsfähig sein».

Wüstner fügte hinzu: «Niemand erwartet, dass in den ersten Wochen gezaubert wird, aber eine Botschaft des Aufbruchs wäre wichtiger denn je.»

Unionspolitiker Wadephul meint, Klingbeil und Högl seien «die einzigen SPD-Politiker, die das Amt vom ersten Tag an ausfüllen könnten». Er fügte hinzu: «Und genau darum muss es ja gehen, das sind wir auch unseren Verbündeten schuldig.»

Am Donnerstag wird US-Verteidigungsminister Lloyd Austin in Berlin erwartet. Für Freitag sind auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz Gespräche der Verteidigungsminister westlicher Staaten über weitere Militärhilfe für die Ukraine angesetzt.

Umstrittenes Video auf Instagram

Die in Mannheim geborene und in Vietnheim Lambrecht (57) steht seit Monaten in der Kritik, die oppositionelle Union forderte wiederholt ihren Rücktritt. Kritiker warfen ihr etwa die schleppend angelaufene Beschaffung für die Bundeswehr und fehlende Sachkenntnis vor, aber auch ihr Auftreten in der Öffentlichkeit wurde immer wieder bemängelt.

Negativschlagzeilen machte ein Foto ihres Sohnes auf Mitreise in einem Bundeswehrhubschrauber. Jüngst sorgte Lambrecht für Irritationen mit einer auf Instagram verbreiteten Neujahrsbotschaft, in der sie begleitet von Silvesterfeuerwerk über den Ukraine-Krieg sprach.