Oberbürgermeister Feldmann wirft doch das Handtuch

Frankfurt. Am Ende hatte der Frankfurter Oberbürgermeister doch noch ein Einsehen: Der SPD-Politiker Peter Feldmann hat am Dienstag überraschend seinen Rückzug vom Amt des Stadtoberhaupts der Mainmetropole für kommenden Januar angekündigt. Gut eine Woche vor seiner geplanten Abwahl im Stadtparlament meldete sich der 63-Jährige mit einer entsprechenden Pressemitteilung zu Wort, während er selbst zu einer Delegationsreise in Vietnam weilte und folglich nicht erreichbar war.

Zuvor hatte sich Feldmann beharrlich allen Rücktrittsforderungen verweigert, die wegen der inzwischen zugelassenen Korruptionsanklage vor dem Frankfurter Landgericht gegen ihn sowie auch wegen seines umstrittenen Verhaltens nach dem Gewinn des Europapokals des Fußballvereins Eintracht Frankfurt immer lauter wurden. Er werde vor Gericht seine Unschuld beweisen, sagte der Oberbürgermeister immer wieder und ließ die Frage unbeantwortet, wie er es sich vorstelle, vormittags als Angeklagter vor Gericht zu stehen und nachmittags oder abends die Stadt bei offiziellen Terminen zu repräsentieren.

Die Staatsanwaltschaft hatte Feldmann im März wegen des hinreichenden Verdachts auf Vorteilsnahme angeklagt, weil seine inzwischen von ihm getrennte Ehefrau als Kindergartenleiterin der Arbeiterwohlfahrt (Awo) ohne sachlichen Grund ein überzogenes Gehalt und einen Dienstwagen bekommen hatte. Die Ankläger verdächtigen den OB, er habe im Gegenzug Interessen der Awo wohlwollend berücksichtigen wollen. Ende Mai ließ das Frankfurter Landgericht die Anklage zu, womit feststeht, dass Feldmann sich einem Prozess stellen muss.

Der Druck auf das Oberhaupt der größten hessischen Stadt wuchs noch, nachdem er im Rathaus dem Trainer und dem Mannschaftskapitän den Pokal der Europaliga abnahm, um ihn selbst zum Empfang der Fußballer im Kaisersaal des Frankfurter Römers zu tragen. Für Wirbel sorgte auch ein Video mit einem sexistischen Spruch Feldmanns im Flugzeug über Stewardessen. Für sein Verhalten entschuldigte er sich, lehnte einen freiwilligen Rückzug aber auch noch ab, nachdem sich neben der oppositionellen CDU und den Koalitionspartnern Grüne, FDP und Volt auch seine eigene Partei, die SPD, von ihm abgewandt hatte.

Gemeinsam wollten ihn all diese Parteien am Donnerstag kommender Woche im Stadtparlament abwählen. Doch damit wäre Feldmann noch längst nicht gestürzt. Frühestens im November hätte noch eine Volksabstimmung die Abwahl bestätigen müssen.

Entsprechend groß war am Dienstag das Aufatmen in der Frankfurter Kommunalpolitik. Zwar wurde allenthalben kritisiert, dass Feldmann noch ein halbes Jahr im Amt bleiben wolle, statt sich sofort zurückzuziehen. Die hessische CDU wertete das als „Unverschämtheit“. Doch auch das von Feldmann selbst genannte Argument, er wolle der Stadt die auf rund 1,6 Millionen Euro geschätzten Kosten des Abwahlverfahrens ersparen, hat für viele etwas für sich. „Besser spät als nie“, erklärten die Grünen, die FDP sieht eine Chance für einen „echten Neuanfang“, und der Frankfurter SPD-Chef Mike Josef sprach von einer „richtigen Entscheidung“ des Oberbürgermeisters.