Kommunalpolitik

Jugendzentrum und Grundsteuer

Neue Sitzungsrunde nach der Sommerpause beginnt heute in den Ausschüssen

Von 
Michael Ränker
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Zwingenberg. Die erste kommunalpolitische Sitzungsrunde nach der Sommerpause beginnt am heutigen Dienstag, 10. September, mit der Sitzung des Sozial-, Kultur- und Sportausschusses (SKS), der unter der Leitung von Patrizia Germann ab 18 Uhr im Diefenbachsaal des „Bunten Löwen“ (Löwenplatz 6) tagt.

Im Mittelpunkt steht das Thema Jugendzentrum: Bekanntermaßen will die Stadt in einem eigens dafür angeschafften „Bauwagen“ ein JUZ etablieren. Standort soll eine Fläche auf dem ehemaligen Güterbahnhofsgelände sein. Die Stadtverordnetenversammlung hatte den Magistrat beauftragt, für das Jugendzentrum ein Konzept vorzulegen und die Jugendlichen mit einer Honorarkraft bei der Selbstverwaltung anzuleiten und zu unterstützen. Fortgesetzt wird die Sitzungsrunde mit der Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses (BPU), der ebenfalls heute im Diefenbachsaal tagt. Ausschussvorsitzende Cora Bügenburg und ihre Kollegen treffen sich dort um 19 Uhr und beraten zunächst über die Bauleitplanungen für die Gebiete „Schießgarten / Die Lange Schneise“ sowie „Östlich Auf der Heide und nördlich der Orbisstraße“.

Erschließungsbeitragssatzung

Weitere Themen sind die Trockenmauersanierung im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens „Bergsträßer Reben- und Blütenhang“ im Bereich der Weinlage „Alte Burg“ sowie der Erlass einer neuen Erschließungsbeitragssatzung. Der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) tagt dann am morgigen Mittwoch, 11. September, ab 19 Uhr ebenfalls im Diefenbachsaal. Auf der Tagesordnung von Vorsitzendem Detlef Kannengießer und seinen Kollegen steht die Festsetzung der Hebesätze für Grundsteuer A und B im Rahmen der Grundsteuerreform, der Erlass einer neuen Erschließungsbeitragssatzung, eine Kreditaufnahme, die Trockenmauersanierung sowie zwei Berichte über den Haushaltsvollzug. Die drei Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung tagen öffentlich. Interessierte Bürger sind als Publikum eingeladen und haben zu Beginn der Sitzungen die Gelegenheit, um Hinweise zu den Themen der Tagesordnung zu geben. mik

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