Briefkasten am Stadthaus in Lorsch überfüllt

Lorsch. Vertreter mehrer Lorscher Parteien haben sich vor wenigen Tagen beklagt über „Vandalismus“ im derzeit laufenden Wahlkampf für die Landtagswahl. Plakatbeschädigungen nähmen in Lorsch „überhand“, hatte es von CDU, Grünen, FDP und SPD geheißen. Einige Plakate seien abgerissen oder beschmiert worden, eines sogar angezündet. Die Parteien erinnerten daran, dass es sich dabei nicht um „Dummejungenstreiche“ handle, sondern um Straftaten, die selbstverständlich zur Anzeige gebracht werden (BA berichtete).

Genervt vom Wahlkampf oder gar wahlmüde sind die Lorscher aber offensichtlich nicht, im Gegenteil. Denn eine ganz andere Sorge, ebenfalls in Zusammenhang mit der Hessen-Wahl am 8. Oktober, beschäftigte jetzt einen Lorscher Wähler. Beim Versuch, seine Wahlunterlagen am Dienstag in den dafür vorgesehenen Briefkasten des Stadthauses einzuwerfen „musste ich leider feststellen, dass dieser völlig überfüllt war“, teilte der Lorscher gestern mit.

Einige Wahlbriefe hätten bereits „herausgeschaut“, so seine Erfahrung an dem Feiertag, die er auch mit einem Foto festgehalten hat. Seine „Sorge über den korrekten Ablauf der Landtagswahl Hessen in Lorsch“ hat er daraufhin dem Landeswahlleiter mitgeteilt sowie auch die Stadt Lorsch und mehrere Vertreter von Parteien informiert.

Schließlich könnten aus einem in dieser Art und Weise übervollen Briefkasten im schlimmsten Fall Wahlbriefe entnommen werden oder bereits entnommen worden sein. Der Lorscher weist in diesem Zusammenhang auf die „rechtliche Einordnung“, die Datenschutzproblematik sowie die korrekte Auszählung der Briefwahlstimmen hin.

Dokumentiert habe er den Zustand am Feiertag, „damit eine zeitnahe Behebung des Problems möglich ist“. Am Abend des Feiertages sei er sogar noch einmal am Briefkasten vorbeigekommen. Bei dem späteren Termin hätten Wahlbriefe noch weiter herausgeschaut.

Briefwahl wird bekanntlich immer beliebter – und wenig überraschend nutzten viele Wähler ihren arbeitsfreien Feiertag offenbar auch dazu, um Briefwahlunterlagen einzuwerfen. Von den 10 345 Wahlberechtigten haben mehr als 3110 Briefwahlunterlagen beantragt. Das teilte die Pressestelle im Stadthaus gestern auf BA-Nachfrage mit.

Kasten wird mehrmals geleert

Angesprochen auf die Sorge des Wählers heißt es von der Lorscher Verwaltung gegenüber dem BA: „Der Briefkasten am Stadthaus wird im Zeitraum der Briefwahl regelmäßig und mehrmals täglich geleert, dass ausreichend Platz für den Einwurf der Briefwahl zur Verfügung stehen sollte.“

Der Landeswahlleiter habe ihn informiert, dass sein Hinweis an die „zuständigen Stellen weitergeleitet“ worden sei, so der Lorscher Wähler. Wahlberechtigte sollten sich bei Beschwerden zur Briefwahl zunächst unmittelbar ans zuständige Wahlamt wenden, sei ihm zudem mitgeteilt worden – was er ja getan hatte. Auch CDU und Grüne meldeten sich gestern bei dem Wähler. Sie hätten ihm für den Hinweis gedankt und erklärt, dass sie sich besprechen und für Abhilfe sorgen wollten.