Künftig Doppelhaushalte in Lautertal?

Lautertal. Der Finanzausschuss der Gemeindevertretung hat am Donnerstag mit der Beratung des Haushaltsplans 2024 begonnen. Die Sitzung stand im Zeichen der Orientierung über die im Dezember vom Gemeindevorstand vorgelegten Zahlen. Bürgermeister Andreas Heun fasste die Planung zusammen und verwies auf den Fehlbetrag von rund 1,1 Millionen Euro im laufenden Geschäft der Verwaltung, dem sogenannten Ergebnishaushalt.

Lautertal sei mit dieser Situation nicht allein, viele Kommunen könnten in diesem Jahr ihre Etats nicht ausgleichen. Heun verwies aber auch darauf, dass es sich zunächst nur um eine Planung handele. Die Ausgaben stiegen weiter an, so zum Beispiel wegen der allgemeinen Preissteigerung auf dem Energiemarkt und bei anderen Gütern. Auch bei den Personalkosten sei mit einem Anstieg zu rechnen.

Schließlich müsse die Gemeinde das Geld aufbringen, um die ihr zugewiesenen Flüchtlinge unterzubringen. Auf der anderen Seite rechne das Land Hessen in diesem Jahr mit geringeren Steuereinnahmen, was im Haushalt berücksichtigt worden sei.

Wenige Kredite aufgenommen

„Die Luft wird immer dünner“, so Heun. Steuererhöhungen soll es aber nicht geben, weil das Defizit in diesem Jahr noch durch Rücklagen der Gemeinde ausgeglichen werden könne. Die nähmen allerdings ab, sagte der Bürgermeister.

Tatjana Groh von der Finanzabteilung im Rathaus berichtete, dass von den 2021 durch die Gemeindevertretung bewilligten Krediten nur ein Teil im Jahr 2022 in Anspruch genommen worden sei. Die Kreditermächtigungen von 2022 und 2023 seien bisher gar nicht angetastet worden. Fast alle Investitionen seien aus den Rücklagen bezahlt worden.

4,25 Millionen Euro stehen an neuen Krediten im Haushalt 2024. Dabei handele es sich aber um einen nicht realistischen Ansatz. Die Verwaltung müsse alle im Investitionsprogramm aufgeführten Projekte berücksichtigen. Diese würden jedoch keineswegs alle auch in diesem Jahr erledigt, erläuterte Andreas Heun.

Um die Investitionen ging es in der Beratung noch nicht. Wenn der Ausschuss am kommenden Donnerstag, 1. Februar, wieder ab 19 Uhr im Rathaus tagt, werden die Ortsvorsteher dabei sein. Und dann soll über die Investitionen gesprochen werden, weil darunter auch Wünsche der Ortsbeiräte sind. Vorher das Thema aufzumachen, verbiete der „Respekt“ vor den Ortsbeiräten, sagte Erich Sauer (CDU).

Jetzt schon wurde allerdings klargemacht, dass die Investitionen zu priorisieren sind. Dazu hat auch die Kommunalaufsicht angesichts der Fülle der Posten im Haushalt aufgerufen. Bürgermeister Heun sagte, es sei klar, dass die Pflichtaufgaben – Brandschutz und Trinkwasserversorgung – Vorrang hätten. Danach komme als großer Posten der von der Gemeindevertretung im Grundsatz beschlossene Kindergarten-Neubau in Elmshausen. Überdies müsse in diesem Jahr eine Entscheidung über die Zukunft der Lautertalhalle getroffen werden. Hierzu liegt eine Machbarkeitsstudie dem Gemeindevorstand vor. Die Beratungen darüber sind aber laut dem Bürgermeister bislang nicht abgeschlossen. Danach wird die Studie der Gemeindevertretung zugeleitet. Zwischen einer Generalsanierung der Sport- und Mehrzweckhalle und einem Abriss mit oder ohne anschließendem Neubau bewegen sich die Optionen, die die Gemeinde hat.

Beratungen zentralisieren

Zwei Ideen erhielt die Verwaltung mit auf den Weg. Olaf Harjes (Grüne) schlug vor, die Etatberatungen in den Ortsbeiräten zusammenzufassen. Es könne dazu eine gemeinsame Sitzung aller Gremien oder aber zwei Termine mit jeweils der Hälfte der Ortsbeiräte geben. Das spare Zeit und Geld. Und es sei erhellend, weil die Ortsbeiratsmitglieder jeweils auch mitbekämen, was in den anderen Ortsteilen gefordert werde. Die Ortsvorsteher Alfred Hogen (Reichenbach) und Hartmut Krämer (Beedenkirchen) zeigten sich der Idee gegenüber aufgeschlossen.

Der zweite Gedanke ist der an Doppelhaushalte. Dabei plant die Gemeinde jeweils für zwei Jahre im Voraus. Das gab es in Lautertal vereinzelt schon. In der jüngeren Vergangenheit hat die Stadt Heppenheim sich ganz darauf verlegt. Bürgermeister Heun sagte, er habe darüber auch schon nachgedacht. Er werde das Thema im Laufe des Jahres mit den Fraktionen besprechen.