Digitalministerin Sinemus in Reichenbach

Reichenbach. In der Digitalisierung des Landes sieht die hessische Digitalministerin Kristina Sinemus (BILD: Grzebellus) „eine der größten Herausforderungen, aber auch Chancen“ für die Zukunft. Bei ihrem Besuch in Reichenbach wies sie aber auch auf einen dabei zu beachtenden wichtigen Grundsatz hin: „Digitalisierung soll den Menschen nutzen und nicht umgekehrt“. Das Aufgabenspektrum des neuen Ministeriums sei dabei vor allem sehr vielfältig und umfangreich, denn Digitalisierung sei ein Querschnittsbereich mit Schnittstellen in allen Ressorts.

Die Ministerin machte insbesondere auf drei Schwerpunkte aufmerksam. Dazu gehören die vielen kleinen und mittleren Unternehmen sowie Start-ups, deren digitale Transformation sowie digitale Innovationen gefördert werden sollen. Über 60 Millionen Euro werden dafür bis zum kommenden Jahr zur Verfügung gestellt; 110 Projekte wurden bereits gefördert. Beispielhaft nannte Sinemus die Entwicklung von Sensoren für das Haus, die es älteren Menschen ermöglichen, länger in ihrer Wohnung zu bleiben.

Als weiteren Schwerpunkt nannte sie die künstliche Intelligenz, die in Hessen auf besonders gute Voraussetzungen stoße. Mit dem Datenknoten in Frankfurt verfüge Hessen über eines der größten Rechenzentren in Europa, über den 40 Prozent der europäischen Kapazitäten liefen. Auch mit klugen Köpfen könne Hessen punkten, denn bezüglich der KI-Literatur liege das Land weltweit auf einem der ersten Ränge.

Hier verwies die Ministerin auf eine kleine Doktorantengruppe in Darmstadt, die an der Entwicklung eines Rollstuhls arbeite, der nicht nur Treppen bewältigen könne, sondern durch den Rollstuhlfahrer kontinuierlich dazu lerne.

Boris Rhein kommt nach Bensheim

Unter dem Stichwort „smarte Region Hessen“ gehe es um die Unterstützung der Kommunen bei wichtigen Zukunftsprojekten. Dafür stehe ein 80-Millionen-Euro-Programm zur Verfügung. Ein Projekt sei die Bereitstellung der Digitalisierungsplattform Civento, die den Kommunen vom Land Hessen kostenfrei zur Verfügung gestellt werde. Hier handele es sich um eine interkommunale Maßnahme, die einmal finanziert und dann von den Kommunen umgesetzt werde.

Eine Voraussetzung dafür sei der Ausbau der digitalen Infrastruktur. So wolle das Land dort fördernd tätig werden, wo der Markt keine Versorgung schafft, sieht die Ministerin die Überlassung des Netzausbaus durch die Privatwirtschaft im Nachhinein als Fehler. Dennoch sei es das Ziel, bis 2030 eine flächendeckende Versorgung mit Gigabit-Netzen und 5 G zu haben. Weiter verbessert mit neuen Förderkonditionen sei die 2018 gestartete WLAN-Förderung „Digitale Dorflinde“, mit der die Kommunen in Zeiten stark steigender Kosten unterstützt werde.

Die Landtagsabgeordnete und Direktkandidatin der Bergsträßer CDU für die Landtagswahl im Oktober, Birgit Heitland, verdeutlichte, dass die CDU in Hessen auch nach 20 Jahren „noch nicht müde“ sei und weiter regieren wolle. Sie verwies auf eine Klausurtagung, bei der zehn wichtige Punkte definiert worden seien. Dazu gehörten der Ausbau von Kita-Plätzen, das Festhalten am mehrgliedrigen Schulsystem, Kostenfreiheit auch für die Meisterprüfung und – anstelle des Verbots von Verbrennermotoren in Autos – die Förderung sauberer Verbrennertechnik.

Die Kandidatenliste der hessischen CDU für die Landtagswahl werde beim Landesparteitag am 24. Juni verabschiedet. Im Rahmen des Wahlkampfs werde Ministerpräsident Boris Rhein zum Winzerfest in Bensheim erwartet. js