Bensheim. Im Mittelpunkt der diesjährigen Klausurtagung der SPD-Fraktion in Grasellenbach standen die Beratungen des Haushaltsplanentwurfs für 2024. Dabei konnten in Anwesenheit der zuständigen Finanzdezernentin, Bürgermeisterin Christine Klein, offene Fragen zum Etat geklärt werden.
Das Zahlenwerk beurteilen die Sozialdemokraten durchaus positiv. Der jahresbezogene Fehlbedarf in Höhe von rund 10,8 Millionen Euro könne durch Inanspruchnahme von Rücklagen gedeckt werden. Insoweit ist der Haushalt – wie mehrfach berichtet – ausgeglichen und damit genehmigungsfähig, heißt es in einer Pressemitteilung der Fraktion.
Lösungen mit Augenmaß gefordert
Gleichwohl werde man im Zuge der Beratungen in den Gremien noch den einen oder anderen Änderungswunsch anmelden, auch mit dem Ziel, durch weitere Einsparmöglichkeiten das ursprüngliche Defizit zu minimieren.
Positiv sei hervorzuheben, dass weder eine Erhöhung der Grundsteuer noch der Gewerbesteuer notwendig werde. Diese Ziele wolle man auch für das darauffolgende Jahr fest im Auge behalten.
Im weiteren Verlauf der Tagung wurden aktuelle Themen und anstehende Maßnahmen besprochen, vom Marktplatz über das Neumarkt-Center, das Hoffart-Gelände und das ehemalige Kaufhaus Krämer bis hin zur Alten Gerberei. Bei all diesen Baustellen warteten große Herausforderungen auf die Kommunalpolitik, so Fraktionsvorsitzender Jürgen Kaltwasser.
Bei den Lösungen seien Augenmaß und Weitblick gefragt, weniger Schnellschüsse und hektische Betriebsamkeit, schreibt die SPD abschließend. red
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