Erfurt. Der Weg für die erste Brombeer-Koalition von CDU, BSW und SPD in Deutschland ist frei. Bei einer Mitgliederbefragung stimmte eine Mehrheit der Thüringer Sozialdemokraten für den Koalitionsvertrag. Parteitage von CDU und der Wagenknecht-Partei BSW hatten den Regierungsvertrag, über den wochenlang gerungen wurde, bereits in den vergangenen Tagen abgesegnet.
1625 SPD-Mitglieder beteiligten sich laut Partei an der Online-Abstimmung, 68 Prozent stimmten für den Koalitionsvertrag. SPD-Landeschef Georg Maier sprach von einem deutlichen Votum angesichts der Debatte. „Gut zwei Drittel der Teilnehmer haben dem Vertrag zugestimmt. Das ist eine klare Botschaft“, sagte Maier. Insgesamt hat die SPD nach eigenen Angaben rund 3400 Mitglieder in Thüringen.
Der ausgehandelte Koalitionsvertrag ist innerhalb der SPD umstritten. Vor allem der linke SPD-Flügel einschließlich der Jusos sieht Teile des Vertrags und die fehlende Mehrheit für eine Brombeer-Koalition kritisch und hätte lieber den Gang in die Opposition gewählt. Nach dem SPD-Votum soll die Ministerpräsidentenwahl von CDU-Landeschef Mario Voigt wohl am Donnerstag folgen. Sie gilt wegen eines Patts der Stimmen von Koalition und Opposition im Landtag als heikel. dpa
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