Der Krieg vor unserer Haustüre sorgt mich sehr, verbunden mit deutscher Unterstützung in Punkto Waffenlieferung.
Unser Bundeskanzler, ob er es wissen will oder nicht: Er will uns regieren, wird aber selbst regiert, von den Grünen, Habeck & Co. Der Ukraine-Krieg läuft aus dem Ruder.
Ich möchte meine Beobachtungen zu diesem Krieg folgendermaßen schildern: Unseren Bundeskanzler habe ich als einen besonnenen Staatsmann wahrgenommen. Er war anfangs für mich derjenige, der auf die Bremse gedrückt hat, als die andern lauthals nach Waffen für die Ukraine riefen.
Die Waffenlieferungen an die Ukraine hat unser Kanzler anfangs zurückgewiesen, und danach geäußert: „Keine deutschen Alleingänge. Was immer wir tun, stimmen wir auf das Engste mit unseren Bündnispartnern ab, in Europa und jenseits des Atlantiks.“ Dem Vernehmen nach hat er auch das Gespräch mit Putin mehrfach gesucht; dafür bin ich ihm auch dankbar. Aber dann? Diplomatie verbietet, weiter Öl ins Feuer zu gießen.
Die Grünen, die einst den Pazifismus hochgehalten haben, an der Spitze Robert Habeck, haben ganz offenbar ihre Politik geändert; sie wurden neuerdings immer fordernder nach Waffen für die Ukraine; Herr Habeck war sich nicht zu schade, den “Pazifismus als fernen Traum“ zu verunglimpfen. Ebenso kam die die Außenministerin Annalena Baerbock, die ihr Amt mit einer Naivität ausübt, als hätte sich ein Schulmädchen ins Ministerium verirrt, zu der Aussage “…dass wir uns im Krieg mit Russland befinden“ und „“… dass das Ziel unserer Sanktionen sei, Russland zu ruinieren.“ Auf einmal geht es nicht mehr um den Frieden für die Ukraine, sondern Russland zu ruinieren; was ist das für eine Art von Diplomatie! Es ist mir nicht bekannt, dass unser Bundeskanzler die Außenministerin dafür zur Ordnung gerufen hat, und das enttäuscht mich! Und was mich weiter enttäuscht, ist, dass er seine einst pazifistische Haltung aufgegeben und „grünes Licht gegeben“ hat, Waffen zu kaufen und an die Ukraine zu liefern; warum? Sollte nicht gerade unser Kanzler eine Vorbildfunktion ausüben, um alles zu tun, diesen furchtbaren Krieg zu beenden? Es geht offenbar darum, Russland zu ruinieren, den Krieg gegen Russland zu gewinnen – wie abartig ist das denn? Russland ist eine Atommacht! Hat sich die Koalition nicht vor Ihrer Wahl gegen Waffenexporte in Kriegsgebiete ausgesprochen? Und wie denkt Frau Baerbock heute? „…egal, was unsere deutschen Wähler denken!“
Ich meine, unser Bundeskanzler sollte eine Sonderrolle als Vermittler im Ukraine-Krieg einnehmen. Es wäre viel kostbarer, wenn er diplomatische Beziehungen nach Kiew liefern würde, als Panzer und Haubitzen, die den Krieg nur verlängern, die nur für hunderte, ja tausenden Menschen den sicheren Tod bringen; das wäre eine wirkliche Zeitenwende!
Ich verurteile auch den von Putin geführten Angriffskrieg, gebe aber zu bedenken, dass der Westen daran nicht ganz unschuldig ist; ich denke nur an die nicht verwirklichten Zusagen von 1990, das NATO-Verteidigungsgebiet nicht nach Osten auszudehnen. Aber wohin wird es führen, wenn wir (der Westen) mit Russland in ein neues Wettrüsten eintreten und einen neuen kalten, vielleicht auch heißen Krieg einläuten? Die USA sind weit weg vom Geschehen, aber wir sitzen mittendrin in Europa, in der Drehscheibe für amerikanische Aktivitäten. Durch die Waffenlieferung sind wir ein Angriffsziel für Russland geworden! Da nützt es auch wenig, wenn die Bundeswehr künftig besser ausgestattet wird, um uns besser zu verteidigen.
Ich wünschte mir, dass noch einmal eine Person, wie Gorbatschow auftritt. Er hat verhindert, dass die Sowjets 1989 damals in Berlin keine Panzer auffahren ließen. Ihm verdanken wir die Wiedervereinigung! So eine Person suche ich in unserem Bundeskanzler, der seine einst pazifistische Haltung, z.B. gegenüber den USA vertritt, und dem Präsidenten Biden “No war!“ und zu Putin “Net voyny, da mir!“ zuruft. Frieden in der Welt wird es nur mit Russland geben!
Ich wünsche mir, dass er mutig und besonnen auf seine Koalitionspartner einwirkt und gemeinsam Putin eine Brücke baut, auf der er ohne Gesichtsverlust gehen kann.
Winfried Schwarzkopf
Bensheim
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