AdUnit Billboard

Städte sollen Tempo-30-Zonen selbst festlegen können

Von 
red
Lesedauer: 

Darmstadt. Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat in seiner Sitzung vom Mittwoch (18.) den Beitritt der Stadt zur ‚Städteinitiative Tempo 30‘ beschlossen. Die Initiative gründete sich im Umfeld des Deutschen Städtetags und kritisiert, von diesem unterstützt, explizit, dass Kommunen nach wie vor nicht die Möglichkeit haben, zu entscheiden, wann und wo Verkehrsgeschwindigkeiten angepasst und ortsbezogen angeordnet werden können. Die Initiative zielt darauf ab, die zulässige Höchstgeschwindigkeit überall über die zuständigen Straßenverkehrsbehörden so anordnen zu können, wie es unter Abwägung aller relevanten umwelt-, verkehrs- und städtebaubezogenen Belange angemessen ist. Dabei spricht sie auch die Möglichkeit von Modellversuchen in einer Gruppe von Großstädten an – eine Maßnahme, an welcher der Darmstädter Magistrat ausdrücklich sein Interesse bekundet. Festgehalten sind die Forderungen der Städte, die sich insbesondere an eine nächste Bundesregierung – aber auch über diese hinaus – richten, in einer gemeinsamen Erklärung, die von den zuständigen Mobilitätsdezernentinnen und Mobilitätsdezernenten unterzeichnet wird.

AdUnit Mobile_Pos2
AdUnit Content_1

„Wir wollen, dass künftig die zulässigen Höchstgeschwindigkeiten durch die jeweiligen Kommunen unter Abwägung der Belange in Hinblick auf Verkehrssicherheit, Emissionen wie Lärm und Luft, Verbesserung der Lebensqualität im öffentlichen Raum und Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmenden anordnen können.  Dabei sollte keine Nachweispflicht nötige Voraussetzung sein“, so Oberbürgermeister Jochen Partsch. In Modellvorhaben sollten die Auswirken auf die oben genannten Ziele wissenschaftlich untersucht und evaluiert werden. Weiterhin sollten die immer vorgebrachten möglichen negativen Begleiterscheinungen wie Benachteiligung des straßengebundenen ÖPNVs, Verdrängungseffekte in Nebennetze mit in die Untersuchung einbezogen werden und mögliche Lösungen eruiert werden.

Mehr zum Thema

Newsticker

Alle Meldungen zur Bergstraße (Bergsträßer Anzeiger)

Mehr erfahren
AdUnit Footer_1
AdUnit Mobile_Footer_1