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OB Feldmann will sich Abwahlverfahren stellen

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dpa
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Frankfurt. Der umstrittene Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) will sich einem Abwahlverfahren stellen. Erneute Rücktrittsforderungen lehnte er am Mittwoch ab. "Ich liebe meinen Job, aber ich klebe nicht an meinem Stuhl. Ich habe keine Sorgen davor, mich zum dritten Mal dem direkten Votum der Frankfurterinnen und Frankfurter zu stellen", heißt es in einer Stellungnahme.

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Die in Frankfurt regierende Koalition aus Grünen, Volt, FDP und SPD fordert Feldmann in einem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung an diesem Donnerstag zum sofortigen Rücktritt auf und droht ansonsten mit der Einleitung eines Abwahlverfahrens in der folgenden Plenarsitzung am 14. Juli.

Feldmann verwies auf seine Wiederwahl 2018, bei der er mehr als 70 Prozent der Stimmen erhalten habe und ergänzte, es gebe noch viel zu tun auf dem Weg in ein sozialeres Frankfurt. "Meine Tür steht jederzeit offen. Es würde mich freuen, mit den Fraktionen weiter ins Gespräch zu kommen - auch, um offen über Alternativen zu sprechen", hieß es in der Erklärung.

Feldmann sieht sich einem Gerichtsverfahren wegen Korruptionsverdachts gegenüber. Im Wahlkampf 2018 soll die Arbeiterwohlfahrt Feldmann durch Einwerbung von Spenden unterstützt haben. Im Gegenzug habe er die Interessen des Sozialverbands "wohlwollend berücksichtigen" wollen, wirft ihm die Staatsanwaltschaft unter anderem vor. Hinzu kam zuletzt Kritik unter anderem wegen eines sexistischen Spruchs über Flugbegleiterinnen.

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