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Finanzen

Millionenmittel für Ausgleich der vielen Überstunden bei Polizei in Hessen

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dpa/lhe
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Hessen. Polizisten in Hessen haben einen riesigen Berg von Überstunden angehäuft. Bei den Beamtinnen und Beamten seien in den Jahren 2020 und 2021 insgesamt rund 1,46 Millionen Stunden angefallen, die nicht durch Freizeit ausgeglichen werden konnten, teilte Innenminister Peter Beuth (CDU) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion in Wiesbaden mit. Zum Stichtag 31. März in diesem Jahr hätten die Stundenkonten der hessischen Polizeibeamten einen Gesamtstand von fast 3,06 Millionen Stunden ausgewiesen.

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Sofern Mehrarbeit aus dienstlichen Gründen nicht vorrangig durch Freizeit ausgeglichen werden könne, werde diese im Rahmen der Polizeimehrarbeitsvergütungsverordnung finanziell abgegolten, erklärte der Innenminister. Für die Vergütung von auszahlungsfähigen Überstunden habe das Land den Polizeibeschäftigten allein in den Jahren 2019 und 2020 jeweils rund 15 Millionen Euro für durchschnittlich rund 700 000 Mehrarbeitsstunden zur Verfügung gestellt.

Im Rahmen des Auszahlungstermins der Mehrarbeit mit den Bezügen für den Monat Juli 2021 sei eine Auszahlung in Höhe von rund 8,4 Millionen Euro erfolgt, berichtete Beuth. Damit seien rund 382 000 Mehrarbeitsstunden vergütet worden. Mit den Bezügen für Dezember 2021 habe es zuletzt eine Auszahlung in Höhe von rund 7,6 Millionen Euro gegeben. Damit seien rund 339 000 Mehrarbeitsstunden vergütet worden.

Die Landesregierung habe mit der Schaffung einer eigenständigen Mehrarbeitsvergütungsverordnung für die Polizeivollzugsbeamten bereits 2016 vereinfachte Auszahlungsmöglichkeiten ermöglicht, teilte der Innenminister mit. Seitdem seien viel mehr Stunden auszahlungsfähig geworden, die durch die jährlich bereitgestellten Mittel zur Auszahlung gebracht werden könnten.

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