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Kreistag

Land: Kirchbergschul-Konzept „nicht zweckmäßig"

Von 
Konrad Bülow
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Das Konzept für die Kirchbergschule in Bensheim, wie es im Schulentwicklungsplan des Kreises vorgesehen ist, findet beim Land keine Zustimmung. © Thomas Neu

Bergstraße. Die jüngste Sitzung des Bergsträßer Kreistag war mit etwa zwei Stunden im Vergleich eher kurz. Das hatte sicher auch damit zu tun, dass die Beteiligten wegen der Corona-Krise bestrebt sind, die Treffen möglichst gestrafft zu halten. An Themen, die in näherer Zukunft weiteren Gesprächsstoff liefern könnten, mangelte es dennoch nicht.

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Schulentwicklungsplan und Kirchbergschule: Eine Mitteilung von Landrat Christian Engelhardt zum Beginn der Sitzung in der Bensheimer Weststadthalle ließ die Kreistagsabgeordneten aufhorchen und sorgte für Raunen: Das hessische Kultusministerium hat zwar den Bergsträßer Schulentwicklungsplan für die Jahre 2020 bis 2025 genehmigt. Davon ausgenommen ist aber das Konzept für die Bensheimer Kirchbergschule. Der Kreistag hatte im Juni vergangenen Jahres beschlossen, dass dort weiterhin Förder- und Grundschüler unterrichtet werden sollen. Eltern und Lehrer hatten das vehement gefordert. Nach einer Landesvorgabe sollte eigentlich der Grundschulzweig auslaufen und nur die Förderschule bestehen bleiben. Nun habe das Land Hessen den Kreis aufgefordert, in Absprache mit dem Staatlichen Schulamt beim Konzept für die Kirchbergschule nachzubessern, berichtete Engelhardt. Auf die Frage des SPD-Fraktionschefs Josef Fiedler nach weiteren Erläuterungen der Situation – auch für mögliche künftige Beratungen –, trug er den Passus im Schreiben aus Wiesbaden vor. Darin heiße es unter anderem, das Konzept für die Kirchbergschule sei „nicht zweckmäßig“.

Schillerschule Lampertheim: Mit einem Eigentumstausch zwischen der Stadt Lampertheim und dem Kreis Bergstraße soll die Erweiterung der Schillerschule ermöglicht werden. Die Stadt erhält die Sedanhalle und die Alte Schule in Hofheim. Dafür überlasst sie dem Kreis als Schulträger das Parkhaus Domgasse. Es soll nun als Fläche für den Ausbau der Schule dienen. Die Stadt erhält außerdem einen Differenzbetrag von 85 000 Euro, der sich aus der Wertermittlung für die betreffenden Objekte ergibt. Der Beschluss im Kreistag bekam eine einstimmige Mehrheit.

Motorenlärm: Ein Antrag des Vereins Freie Wähler, den Kreis Bergstraße zu einer Modellregion gegen Motorradlärm zu machen, wurde in den Ausschuss für Regionalentwicklung und Infrastruktur verwiesen. Vorbild sei der rheinland-pfälzische Kreis Ahrweiler, der zusammen mit dem Bundesverband der Motorradfahrer Nutzer von Zweirädern für das Bedürfnis von Anwohnern nach Ruhe sensibilisieren will. Bei der Aussprache im Kreistag wurde aber deutlich, dass es noch eingehende Beratungen darüber braucht.

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Mobilfunk: Wer kennt es nicht? Das wichtige Telefonat von unterwegs kommt nicht zustande, weil es keinen Handyempfang gibt. Mit einem Mobilförderprogramm will das Land Hessen sogenannte „Weiße Flecken“ in der Mobilfunkversorgung beseitigen. Davon will auch der Kreis Bergstraße profitieren. Als ersten Schritt hat der Kreistag ein Markterkundungsverfahren in die Wege geleitet. Dabei fordert das hessische Breitbandbüro alle Mobilfunkbetreiber auf, ihre Ausbauabsichten in Gebieten offenzulegen, in denen es nicht mindestens eine 2G-Abdeckung gibt. Zeigt sich nach zwölf Wochen, dass die Anbieter dort innerhalb der nächsten drei Jahre keinen Ausbau planen, wird ein geförderter Ausbau angestrebt. Kommunen sollen im Zuge des Verfahrens durch Messungen auch nachweisen können, ob Weiße Flecken vorliegen, die im Kartenmaterial als versorgt gelten.

MINT-Zentrum: Der Kreis hat einer Mitgliedschaft im Verein MINT-Zentrum Bergstraße zugestimmt, der sich in Gründung befindet. MINT steht für die Fächer Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik. Der Verein soll hinter dem Erfinderlabor für Schüler stehen, das in Bensheim am Berliner Ring verwirklicht werden soll.

Kreisausschuss: Die Amtseinführung eines zwölften ehrenamtlichen Mitglieds im Kreisausschuss wurde verschoben, weil der Nachrücker aus privaten Gründen unabkömmlich war.

Redaktion Redakteur für das Ressort Lautertal/Lindenfels, Autor im Ressort Region. Bei Bedarf Unterstützer im Lokalsport

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