Europa-Union Kommunalwahl auch für EU-Bürger

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red
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Bergstraße. An der Kommunalwahl in Hessen dürfen auch Menschen aus den Mitgliedsstaaten der EU teilnehmen – in ganz Hessen sind dies etwa 475 000 Menschen. Sie haben das Recht, an dieser Wahl vor Ort teilzunehmen, wenn sie über 18 Jahre alt sind und seit sechs Wochen ihren Wohnsitz im Wahlbezirk haben. Darauf weist die überparteiliche Europa-Union Bergstraße hin.

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Wer im Wählerverzeichnis seiner Kommune eingetragen ist, erhält eine Wahlbenachrichtigung – oder hat sie bereits erhalten. Der Urnengang findet am 14. März statt, doch ist es bereits möglich, die Briefwahl im örtlichen Rathaus zu beantragen.

„Wissen sie eigentlich, dass sie die künftigen Mitglieder in den Gemeinde - und Stadtparlamenten sowie im Kreistag mitwählen dürfen?“, fragt Wolfgang Freudenberger, Kreisvorsitzender der Europa-Union im Kreis Bergstraße. In der Vergangenheit war ihre Wahlbeteiligung eher gering, so der Kreisvorsitzende. Das sei sehr bedauerlich.

Auch die Möglichkeiten des Kumulierens – also einzelne oder gehäufte Stimmen abzugeben – oder des Panaschierens, also des Votums für Bewerber aus verschiedenen Wahlvorschlägen, sei vielen unbekannt. Die Europa-Union fordert deshalb, dass sich die Kommunalpolitik in besonderer Weise dieser Mitbürger annimmt und sie über ihr Wahlrecht informiert – „wenn möglich in den wichtigsten europäischen Sprachen“. Dazu gehört auch die Empfehlung, dass sie, wenn sie keine Benachrichtigung erhalten haben, ins Rathaus gehen, um sich in das Wählerverzeichnis eintragen zu lassen. red