Biodiversitätskonferenz - Arbeitsgruppe versendet Papier an Kommunen und grenzt sich dabei formal nicht deutlich genug vom Kreis ab Irritation über einen Fragebogen

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Bergstraße. Bereits im Vorfeld der zweiten Biodiversitätskonferenz sorgte ein Fragebogen für Verunsicherung, den die AG Flächenschutz an die Bürgermeister und Fraktionen der 22 Bergsträßer Kommunen verschickt hatte. Gefragt wird darin unter anderem, wie und ab wann man vor Ort den Flächenverbrauch reduzieren will, ob man die Gründung eines Landschaftspflegeverbands unterstützen wird und ob man die Absicht hat, die Flächenversiegelung in der Kommune zu stoppen. Bei fünf der insgesamt sechs Fragen kann man nur Ja oder Nein antworten.

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Der Kreisbeigeordnete Karsten Krug, Initiator der Konferenz, distanziert sich von dieser Befragung. Die Anschreiben seien aus einer privaten Initiative formuliert und verschickt worden. Weder die Konferenz noch der Kreis Bergstraße oder er selbst als zuständiger Dezernent gehörten zu den Urhebern der Aktion. Hintergrund der „Irritationen“ sei eine formal nicht deutliche Abgrenzung zur Kreisverwaltung im Briefkopf der Initiatoren, auf dem „Biodiversitätskonferenz Bergstraße“ als Absender vermerkt ist.

Am Samstag teilte Krug mit, dass man sich dazu bereits hinter den Kulissen ausgetauscht und darauf verständigt habe, dass die AG die Fragebögen eigenständig weiter bearbeiten und für ihre Öffentlichkeitsarbeit nutzen könne.

Gegenüber dieser Zeitung erklärte Krug nach der Konferenz, dass eine Umfrage, deren Ergebnisse noch vor den Kommunal- und Landratswahlen veröffentlicht werden sollen und somit eine hohe politische Relevanz besitzen, nicht im Namen eines Landkreises (als Körperschaft des öffentlichen Rechts) unterstützt werden könne. Dies wäre ein Eingriff in demokratische Prozesse. „Das gebietet sich nicht.“ Zumal er, Krug, selbst als Landratskandidat – ebenso wie Amtsinhaber Christian Engelhardt – aktiv im Wahlkampf beteiligt ist. Krug verweist außerdem darauf, dass der Kreis weder an der Erstellung noch der Finanzierung und Verteilung des Fragebogens beteiligt war.

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Rein inhaltlich stehe er aber weiterhin klar hinter den Zielen der AG. Eine Begrenzung des Flächenverbrauchs sei dringend erforderlich. Die Politik müsse für das Thema sensibilisiert werden. Insofern begrüße er die Zustimmung zur Resolution. „Es ist fünf vor zwölf. Wir stehen vor einem großen Artensterben“, so der hauptamtliche Kreisbeigeordnete.

Auch Guido Carl aus der AG bezog am Samstag Stellung zu der Angelegenheit. Die Gruppe verstehe sich als eigenständige Einheit, die nach der ersten Konferenz entstanden sei mit dem Ziel, Boden und Fläche im Kreisgebiet zu schützen. Weil die Kommunen aus deren Sicht eine entscheidende Rolle beim Flächenverbrauch spielen, sei das Thema für die anstehenden Wahlen durchaus relevant. Daher der Fragebogen. „Das war eine Entscheidung der Arbeitsgruppe unabhängig von der Kreisverwaltung“, so Carl. Man werde bei ähnlichen Aktionen in Zukunft darauf achten, sich klarer abzugrenzen, um Irritationen zu vermeiden. tr

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Thomas Tritsch
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