AdUnit Billboard
Politik

Frankfurter Stadtverordnete stimmen für Abwahl von OB Feldmann

Von 
dpa/lhe
Lesedauer: 

Frankfurt. Die Frankfurter Stadtverordneten haben die Abwahl des umstrittenen Oberbürgermeisters Peter Feldmann (SPD) eingeleitet. Bei der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag erhielt der entsprechende Antrag die erforderliche Mehrheit. Wenn Feldmann das Votum nicht annimmt, muss ein Bürgerentscheid eingeleitet werden.

AdUnit Mobile_Pos2
AdUnit Content_1

Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) hat den Abwahlbeschluss der Stadtverordneten nicht angenommen. Wenige Minuten nach der Entscheidung des Stadtparlaments, ein Abwahlverfahren zu starten, ließ er im Römer eine Erklärung verteilen. Darin reagierte er "mit Bedauern und großer Sorge" auf die Entscheidung. Eine Zweidrittelmehrheit hatte kurz zuvor für seine Abwahl gestimmt. Feldmann muss nun binnen einer Woche zurücktreten, sonst wird ein Bürgerentscheid angestrengt. Dieser wurde auf 6. November terminiert.

"Eine Abwahl ist nicht nur teuer, sondern auch unnötig", sagte Feldmann. Er habe seinen Rücktritt für Ende Januar angeboten. Die Koalition habe sich aber "für den Weg der Konfrontation" entschieden. "Sie nehmen für eine um wenige Wochen kürzere Amtszeit eine monatelange Lähmung der Kommunalpolitik in Kauf - vom Risiko, dass am Ende nicht das von ihnen gewünschte Ergebnis steht, ganz zu schweigen." Bei dem Bürgerentscheid müssen sich 30 Prozent der Wahlberechtigten gegen Feldmann entscheiden.

Mehr zum Thema

Newsticker

Alle Meldungen zur Bergstraße (Bergsträßer Anzeiger)

Mehr erfahren
Peter Feldmann

Abwahlverfahren gegen Frankfurter OB gestartet

Veröffentlicht
Von
dpa
Mehr erfahren
Korruptionsvorwürfe

Feldmann droht Abwahl

Veröffentlicht
Von
lhe/dpa
Mehr erfahren
Politik

10 000 Unterschriften gegen Frankfurter OB Feldmann

Veröffentlicht
Von
dpa/lhe
Mehr erfahren
AdUnit Footer_1
AdUnit Mobile_Footer_1