Corona - „Andere Wege“ übt Kritik an der Bundesregierung

„Erwerbslose warten immer noch auf Hilfe“

Von 
red
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Bergstraße. „Inzwischen“, schreibt die Bergsträßer Erwerbsloseninitiative Andere Wege, „haben wir ein Jahr Corona hinter uns, und von Hilfen für Erwerbslose ist nach wie nichts zu sehen.“

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Egal ob der Armutsbericht der Bundesregierung zum wiederholten Male feststelle, dass einkommensschwache Menschen besonders von der Pandemie betroffen sind, oder das Statistische Bundesamt und das Berliner Wissenschaftszentrum für Sozialforschung in ihrem aktuellen Report zu dem gleichen Ergebnis kommen – es ändere sich nichts, so Andere Wege.

Man frage sich, „wozu solche Untersuchungen (für teures Geld) überhaupt durchgeführt“ würden, wenn sie am Ende keine Konsequenzen haben.

Einmalzahlung erst im Mai

„So ziemlich alle gewerkschaftlichen, kirchlichen und sozialen Institutionen forderten bereits seit Wochen einen monatlichen Zuschlag von 100 Euro für Erwerbslose während der Pandemie.

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„Doch die Bundesregierung ist der Meinung, dass 150 Euro als Einmalzahlung für die gesamte Zeit ausreichen“, stellt die Bergsträßer Erwerbsloseninitiative fest. „Wobei von den 150 Euro bislang noch kein Cent angekommen ist. Sie sollen erst im Mai gezahlt werden. Bis dahin müssen Erwerbslose sehen, wie sie halbwegs sicher durch die Pandemie kommen“, kritisiert Andere Wege die Regelungen.

„Chaos-Management“

Dabei sind Erwerbslose nach Ansicht der Initiative nicht die einzigen, die diese Probleme haben.

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Obdachlose, Flüchtlinge, Niedrigverdiener und viele der Pflegekräfte, die noch vor kurzem von allen Balkonen der Republik beklatscht wurden, würden ebenfalls „im Virenregen stehen gelassen“, während „gleichzeitig die Großindustrie mit Milliardenbeträgen gepampert“ werde, kritisiert Andere Wege in einer Mitteilung.

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„Vieles von dem, was bislang noch nicht richtig funktioniert hat, kann man dem Chaos-Management der Bundesregierung zurechnen. Die jetzt seit über einem Jahr verweigerte effektive Unterstützung von Erwerbslosen und Geringverdienern ist aus unserer Sicht aber kein Unvermögen – das kann man nur noch als Absicht begreifen“, formuliert die Bergsträßer Erwerbsloseninitiative Andere Wege in ihrer Mitteilung abschließend. red