Pandemie - Seit mehreren Wochen treffen sich Gegner der politischen Maßnahmen zu Kundgebungen in Rimbach / Rund 80 sind es bei der jüngsten Auflage Corona-Demonstranten mit Angst vor einem endlosen Lockdown

Von 
Wolfgang Arnold
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Bergstraße. Es ist ein ungemütlicher Winterabend in Rimbach. Zur unangenehmen Kälte gesellen sich Regen- und Graupelschauer. Auf dem spärlich beleuchteten Marktplatz haben sich circa 70 bis 80 Menschen versammelt. Sie kommen aus dem Weschnitztal, aus dem Odenwaldkreis oder von der Bergstraße – wie eine kurze Umfrage ergibt. Durch das Stimmengewirr dringt Musik aus einem tragbaren Gerät: Ein Lied darüber, was „Merkel und Spahn … uns allen angetan“ haben, kämpft gegen die Geräuschkulisse der vorbeifahrenden Autos an.

Das hohe Gut der Meinungs- und der Versammlungsfreiheit

Am Telefon, im E-Mail-Eingang und in der Post: Bei Bürgermeister Holger Schmitt häufen sich die Rückmeldungen und Anfragen von Bürgern bezüglich der regelmäßigen Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen in Rimbach. Am Morgen nach der jüngsten Kundgebung treffen sie wieder gehäuft bei ihm ein. „Der klare Tenor ist großes Unverständnis für diese Kundgebung und ihre Teilnehmer“, berichtet Schmitt von den Reaktionen, die ihn erreichen.

Holger Schmitt ist es wichtig zu erwähnen, dass die Gemeinde erstens keine Handhabe hat, diese Kundgebungen zu untersagen, und zweitens auch die Ausübung der Meinungsfreiheit als wesentliche Säule dieses Rechtsstaates respektiert. „Wir werden immer wieder gefragt, warum wir so etwas genehmigen, aber darüber zu entscheiden, ist überhaupt nicht unsere Befugnis“, erklärt er. Die Gemeinde nehme die „Anzeige der Veranstalter“ entgegen und erstellt dann einen Auflagenkatalog, der von den Verantwortlichen umgesetzt werden muss. „Wenn ihnen das selbst nicht möglich ist, leistet die Polizei Unterstützung.“ Gleichwohl hat Schmitt Verständnis für das Unverständnis vieler Bürger: „Während wir alle aufgerufen sind, uns solidarisch zu verhalten, wird hier das Gegenteil vermittelt.“

Tatsächlich haben sich bei der Kundgebung längst nicht alle Teilnehmer an die Maskenpflicht gehalten – trotz mehrfacher Aufforderung durch die Verantwortlichen. Und auch die Einhaltung des gebotenen Abstandes fiel ihnen schwer – auf dem Marktplatz alleine schon aus Platzgründen. 83 Teilnehmer habe die Ordnungsbehörde insgesamt gezählt, berichtet Schmitt.

Aus seiner Wahrnehmung heraus lief die Veranstaltung geordnet ab. Schmitt war zu Beginn und zum Ende der Demonstration am Marktplatz. Dort stellten Redner über Megafon die politischen Maßnahmen zur Pandemieeindämmung infrage. „Das ist ihr legitimes Recht – allerdings habe ich auch keine Vorschläge gehört, was stattdessen getan werden könnte“, merkt er an.

Den Rimbacher Bürgermeister haben in den vergangenen Tagen Hinweise von Bürgern erreicht, die in ihren Briefkästen Flyer vorgefunden haben, die mutmaßlich in Zusammenhang mit den Kundgebungen in der Gemeinde stehen. Dabei wird zur Teilnahme an den Veranstaltungen aufgefordert – ohne dass eine verantwortliche Person oder Gruppe benannt ist. Und es kursieren Flyer aus „fragwürdigen Quellen“ (Schmitt), in denen die Pandemie komplett infrage gestellt und unwahre Behauptungen über Impfungen verbreitet würden. arn/ü

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Seit mehreren Wochen versammeln sich in Rimbach regelmäßig Gegner der Coronamaßnahmen, um gegen ebendiese zu demonstrieren. An diesem Abend gibt sich Bernhard Eberle als Anmelder der Veranstaltung zu erkennen. Er hat in den Minuten vor dem Abmarsch des Demonstrationszuges vom Marktplatz alle Hände voll tun.

Mit Masken gegen Masken?

Unermüdlich eilt er durch die Menge, mahnt dazu, eine Maske aufzusetzen, den nötigen Abstand zueinander einzuhalten und die Gehwege nicht zu blockieren. Er ist verantwortlich für die Einhaltung der Auflagen, unter denen die „Kundgebung für Freiheit, Demokratie und angemessene Maßnahmen“ stattfinden kann. Unter diesem Titel ist die Veranstaltung bei der Gemeinde Rimbach angemeldet.

Die Frage nach einer Genehmigung stellt sich dabei gar nicht erst. „Die Organisatoren teilen uns ihre Absicht mit und alles, was wir tun können ist, entsprechende Auflagen zu erlassen“, erklärt Rimbachs Bürgermeister Holger Schmitt. „Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut, das auch in Krisenzeiten nicht eingeschränkt ist“, erklärt er. Die Auflagen betreffen den zeitlichen Rahmen, den Verlauf des Demonstrationsweges – und eben auch die Einhaltung der aktuellen Coronaverordnungen.

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Mit Masken gegen Masken? Das stößt nicht bei allen Teilnehmern auf Verständnis: „Man kann doch nicht gegen Maßnahmen demonstrieren, indem man sie einhält“, echauffiert sich eine Frau, als Bernhard Eberle sie bittet, eine Maske aufzuziehen.

Moderat und vermittelnd

Wer aus gesundheitlichen Gründen keinen Mund-/Nase-Schutz tragen kann, ist angehalten, der Polizei – die mit mehreren Streifenwagen vor Ort ist – ein entsprechendes Attest vorzulegen. Auch dies bleibt nicht ohne Widerspruch: „Die lesen den Namen des Arztes und machen dem dann seine Praxis zu“, begründet eine Teilnehmerin ihre Weigerung. Unter anderem in der Ärztezeitung ist nachzulesen, dass Mediziner tatsächlich mit Sanktionen rechnen müssen – allerdings nur, wenn sie Atteste pauschal als Gefälligkeit und ohne medizinischen Grund ausstellen.

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Bernhard Eberle ist ein Mann, dem man seine Sorgen angesichts der aktuellen Situation abnimmt. Er tritt moderat und vermittelnd auf. Seine Motivation, berichtet er, seien seine beiden kleinen Kinder: „Die können nicht in den Kindergarten, nicht in die Schule, nicht in Vereine – das belastet sie.“

„Viren gibt es überhaupt nicht“

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Er hat Angst von einem endlosen Lockdown: „Gerade gehen die Inzidenzzahlen zurück und die Lage in den Intensivstationen entspannt sich – jetzt müssen Virus-Mutationen als Grund für weitere Einschränkungen herhalten.“ Kommen in Rimbach Coronaleugner zusammen? Eberle verneint: „Wir leugnen nicht, dass da ein Problem existiert, wir halten aber die getroffenen Maßnahmen nicht für zielführend.“

Damit spricht er freilich nicht für alle Teilnehmer an der Kundgebung. „Viren gibt es überhaupt nicht“, sagt eine Frau im Gespräch. Das ist das andere Ende der Meinungsskala bei der Veranstaltung in Rimbach.

Wo sind die Grippetoten?

Dazwischen findet sich ein heterogenes Stimmungsbild. Manche Teilnehmer halten Corona für reine Panikmache, um die Bevölkerung zu verunsichern, andere treiben wirtschaftliche Sorgen infolge des Lockdowns um. Sie alle eint, dass sie sich in ihrer Freiheit „maximal eingeschränkt“ fühlen, dafür aber nicht eine weltweit grassierende Pandemie, sondern einzig die Politik verantwortlich machen.

Eine junge Frau zückt ihr Handy und zeigt ein Kuchendiagramm. Demnach müssen über 99 Prozent aller Menschen unter Maßnahmen leiden, die nur einem knappen Prozent zugutekommen. Worauf diese Statistik basiert, bleibt offen. Ein in den Gesprächen immer wieder bemühtes Argument ist, dass die Sterberate in Deutschland angeblich nicht höher ist als in anderen Jahren. „Es gibt auffallend wenig Grippetote in diesem Jahr – weil die alle als Coronatote in die Statistik kommen“, behauptet ein Mann.

Tatsächlich berichtet auch das Robert-Koch-Institut (RKI) von vergleichsweise wenig Grippefällen in dieser Saison, führt dies aber auf die Wirksamkeit der Abstands- und Hygienemaßnahmen sowie der Maskenpflicht zurück.

Von „Diktatur“ und „Faschismus“

Bevor der Demonstrationszug dann seinen knapp einstündigen Weg durch die Gemeinde antritt, verkündet Bernhard Eberle noch, dass die Polizei die Bundesstraße absperrt, damit sie sicher überquert werden kann. Dafür gibt es Beifall. Dazu will ein mitgeführtes Plakat mit der Aufschrift „Nie wieder Faschismus – auch nicht im Mantel der Demokratie“ nicht so recht passen.

Von der vergangenen Demonstration in Rimbach geht ein Video durch die sozialen Netzwerke, auf dem „Friede, Freiheit, keine Diktatur“ skandiert wird. Letzteres scheint erfüllt, denn die uniformierten Vertreter des Staates sichern den Demonstranten an diesem Abend den Weg und ihr Versammlungsrecht – das fühlt sich nicht nach Diktatur an.