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Steuern

Bund der Steuerzahler will mit Schwarzbuch Verschwendung vermeiden

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dpa/lhe
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Wiesbaden. Der Bund der Steuerzahler hat etlichen hessischen Kommunen und der Landesregierung einen zu sorglosen und unkritischen Umgang mit Steuergeldern vorgeworfen. Das Schwarzbuch 2021/22 zeige anhand von konkreten Projekten auf, welche Fehler zu Verschwendungen führen, erklärte der Vorsitzende Joachim Papendick am Dienstag in Wiesbaden. "Damit wollen wir dazu beitragen, ähnliche Fälle in Zukunft zu vermeiden."

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In die geplante Umgestaltung des Brüder-Grimm-Platzes in Kassel zu Ehren der Volkskundler seien Investitionen von knapp zehn Millionen Euro geplant. Entstehen soll ein Märchenwald mit Lichtkonzept, Kiefern und Sprühnebel. Das Projekt sei bei den Bürgern sehr umstritten. Die Stadt halte jedoch daran fest. Wohl auch, weil der Bund den größten Teil des Projekts finanziere, kritisierte Papendick. Dabei würden die Unterhaltskosten übersehen, die den Stadthaushalt dauerhaft belasten werden. Aus Sicht des Steuerzahlerbundes wäre eine schlichte Grünanlage sinnvoller gewesen als ein teures Mammutprojekt mit Akzeptanzproblemen.

Papendick kritisierte auch eine Werbekampagne des Landes Hessen: Mitten in der Corona-Pandemie habe das Land Anzeigen geschaltet, in denen dafür geworben wurde, bei den örtlichen Finanzämtern anrufen zu können. Was selbstverständlich sein sollte, werde von den Verantwortlichen als besonderer Service in Zeiten geschlossener Verwaltungsgebäude dargestellt, erklärte der Vorsitzende. "Leider ist es nicht das erste Mal, dass die hessische Landesregierung viel Steuergeld ausgibt, um mit überschaubarem Informationsgehalt für sich zu werben."

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