Bürgerentscheid über die Abwahl von Frankfurts OB Feldmann

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dpa
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Frankfurt. In Frankfurt am Main sind an diesem Sonntag mehr als eine halbe Million Menschen aufgerufen, über die Abwahl ihres umstrittenen Oberbürgermeisters Peter Feldmann (SPD) zu entscheiden. Derzeit sitzt er wegen Korruptionsverdachts auf der Anklagebank des Frankfurter Landgerichts. Dabei geht es um seine engen Beziehungen zur Arbeiterwohlfahrt (Awo). Feldmann weist die Vorwürfe zurück.

Der 64-Jährige steht seit vielen Monaten unter Druck. Zudem leistete sich der OB wiederholt Ausrutscher und verspielte Sympathien. Im Frankfurter Rathaus Römer hatten fast alle Parteien seinen Rücktritt gefordert, inklusive der SPD. Entsprechende Aufforderungen lehnte er ab, deshalb sind nun die Bürgerinnen und Bürger gefragt. Um Feldmann abzuwählen braucht es eine Mehrheit, die gegen ihn stimmt. Diese Mehrheit muss zudem mindestens 30 Prozent der Stimmberechtigten ausmachen - eine hohe Hürde für eine Kommunalwahl.

Seit Wochen wirbt die Frankfurter Stadtpolitik für Stimmen gegen Feldmann. Dafür haben sich die Koalitionspartner Grüne, SPD, FDP und Volt mit der größten Oppositionspartei CDU in einem ungewöhnlichen Schulterschluss zusammengetan. Vertreter aus dem linken Spektrum betonen derweil, dass der OB einiges für die Stadt erreicht habe, besonders im sozialen Bereich. In der fünftgrößten Stadt Deutschlands ist es der erste Bürgerentscheid dieser Art.

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