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Corona - In Hessen ist ab Donnerstag statt der Inzidenzen die Krankenhausbelegung entscheidend / Bouffier lässt 2G-Regel als Option zu

Verordnung wird umgekrempelt

Von 
Gerhard Kneier
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Die neue Corona-Verordnung des Landes Hessen soll etwa Gastwirten ermöglichen, mit der 2G-Regel zu arbeiten. © dpa

Wiesbaden. Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei, der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und Sozialminister Kai Klose (Grüne) werben eindringlich für mehr Impfungen. Zugleich stellten sie am Dienstag in Wiesbaden eine neue Verordnung vor, die das bisherige Warnsystem völlig auf den Kopf stellt. Die derzeit noch alles entscheidende Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen, spielt dann so gut wie keine Rolle mehr. Stattdessen richten sich weitere Beschränkungen danach, wie viele Patienten mit dem Coronavirus in den hessischen Krankenhäusern behandelt werden. Weitere grundlegende Neuerung: Gastwirte, Friseure und private Veranstalter können künftig mit der 2G-Regel arbeiten.

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Wenn sie nur noch Geimpfte und Genesene einlassen, können sie im Gegenzug sonstige Corona-Auflagen vergessen wie Abstandsgebot, Maskenpflicht und begrenzte Gästezahl. Das ist aber ausdrücklich eine Option und keine Vorschrift. Auch 3G, also die Zulassung von Geimpften. Genesenen und Getesteten, ist weiter möglich. Und bei Ämtern, im Rathaus und sonstigen öffentlichen Einrichtungen bleibt 3G ohnehin. Für eine Testpflicht reichen dabei weiter die Antigen-Schnelltests aus, die aber im Lauf des Oktobers kostenpflichtig werden. Außerdem bleibt es nach der schon am Donnerstag in Kraft tretenden Corona-Verordnung dabei, dass im öffentlichen Nahverkehr und dem Einzelhandel Masken getragen werden müssen. Dafür gibt es dort aber auch weiter keine Impf- oder Testpflicht.

Hospitalisierungsrate maßgeblich

Den grundlegenden Systemwechsel von den Inzidenzen, also der Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen, zur Krankenhausbelegung als Maßstab für Corona-Beschränkungen begründeten Bouffier und Klose damit, dass mittlerweile rund zwei Drittel der Menschen in Deutschland geimpft seien. Somit folge steigenden Inzidenzen nicht mehr automatisch eine Überbelegung der Krankenhäuser und eine Überlastung des Gesundheitswesens. Nur diese seien aber eine zulässige Grundlage für die Einschränkung von Grundrechten.

Die erste Stufe für weitere Corona-Beschränkungen ist nach der neuen Verordnung erreicht, wenn die sogenannte Hospitalisierungsrate über acht liegt. Das bedeutet, dass landesweit mindestens acht Menschen pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen wegen einer Corona-Erkrankung ins Krankenhaus aufgenommen wurden. Aktuell beträgt dieser Wert nach den Worten von Gesundheitsminister Klose 2,51. Die erste Warnstufe wird aber auch erreicht, wenn mindestens 200 Intensivbetten in den hessischen Krankenhäusern mit an dem Virus erkrankten Menschen belegt sind. Derzeit liegen den Angaben zufolge 136 Patenten mit gesicherter Corona-Infektion sowie zehn weitere mit entsprechendem Verdacht auf Intensivstationen in Hessen.

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Welche Maßnahmen bei Überschreiten eines der beiden Werte ergriffen werden, darauf wollte sich Bouffier noch nicht festlegen. Das werde jeweils im Fall der Fälle entschieden. Der Ministerpräsident deutete aber an, dass bei einer Testpflicht dann ein Antigen-Schnelltest nicht mehr ausreichen würde, sondern ein teurerer PCR-Test notwendig werden könnte. Auch könnte die 3G-Regel dann auf weitere Bereiche ausgeweitet werden. Für die höhere Warnstufe 2 mit weiteren Beschränkungen gelten nach der neuen Verordnung 15 Corona-Patienten pro 100 000 Einwohner oder über 400 von ihnen belegte Intensivbetten als Voraussetzung. Dann könnte der Zugang zu vielen Veranstaltungen nur noch Geimpften und Genesenen gestattet werden, hieß es.

Volksfeste können stattfinden

Bouffier und Klose betonten, die Corona-Schutzimpfung sei und bleibe der Weg aus der Pandemie. Bislang sind in Hessen 66,4 Prozent der Bevölkerung einmal und 61,8 Prozent zwei Mal geimpft. Geimpfte und Genesene sollen künftig bei der Zahl zulässiger Teilnehmer an Veranstaltungen nicht mehr mitgerechnet werden. In Innenräumen gelten weiter strengere Voraussetzungen als draußen. In vielen Bereichen ändert sich mit der neuen Corona-Verordnung aber nichts. Das gilt laut Bouffier etwa für Schulen, Kitas, Nahverkehr und Einzelhandel, aber auch für Gottesdienste und Kirchen. Volksfeste, Kirmes und Weihnachtsmärkte könnten ungehindert stattfinden, nur in Zelten oder abgegrenzten Räumen gilt eine Testpflicht. Von der bleiben Kinder ohne Impfmöglichkeit grundsätzlich ausgenommen.

Korrespondent

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