Kommunalpolitik - Haushalt der Stadt für das laufende Jahr profitiert von höheren Schlüsselzuweisungen des Landes, reduzierten Personalkosten und einer gesunkenen Kreisumlage Verändertes Vorzeichen: Positives Jahresergebnis

Von 
Michael Ränker
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Zwingenberg. Einnahmen und Kosten steigen oder sinken, ein Finanzhaushalt ist daher immer „im Prozess“. Bedauerlicherweise ist es zwar meistens so, dass die Einnahmen sinken und die Kosten steigen, aber es geht – manchmal – auch andersrum. Und eben davon profitiert jetzt die Stadt Zwingenberg:

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Als Bürgermeister Holger Habich den von Verwaltung und Magistrat erstellten Entwurf des Etats für das Jahr 2021 in die Stadtverordnetenversammlung einbrachte, da stand vor dem sogenannten „ordentlichen Ergebnis“ noch ein Minus als Vorzeichen: Unterm Strich fehlten in dem 15,5 Millionen Euro großen Etat exakt 138 420 Euro (wir haben berichtet). Diese Summe konnte zwar durch „bilanzielle Rücklagen“ und geplante Grundstücksverkäufe ausgeglichen werden, das änderte aber nichts an der Tatsache: Das „ordentliche Ergebnis“ war negativ. Und eben das hat sich mittlerweile geändert:

Wie Rathauschef Habich in der aktuellen kommunalpolitischen Sitzungsrunde erläuterte, ergibt sich aus höheren Schlüsselzuweisungen des Landes Hessen, reduzierten Personalkosten und einer etwas gesunkenen Kreisumlage unterm Strich mittlerweile ein positives Jahresergebnis in Höhe von 109 090 Euro.

Von Wiesbaden nach Zwingenberg als Schlüsselzuweisung überwiesen werden rund 2,121 Millionen Euro und damit 124 000 Euro mehr als zunächst angekündigt.

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Die Personalkosten reduzieren sich zum einen, weil die Tariferhöhung im öffentlichen Dienst geringer als prognostiziert ausgefallen ist. Zu einer wirklichen Einsparung kommt es jedoch, weil in der neuen KiTa Tagweide ein Teil des Personals erst ab März beschäftigt werden muss, denn der Betreuungsbetrieb nimmt – wie geplant – erst nach und nach Fahrt auf.

Aus Zwingenberg nach Heppenheim überwiesen werden muss zwar eine etwas höhere Schulumlage, aber dafür sinkt die Kreisumlage – am Ende müssen 16 100 Euro weniger von der Kommune an den Kreis bezahlt werden. Aktuell beträgt die Schulumlage 2 007 300 Euro, die Kreisumlage hat eine Höhe von 2 991 000 Euro.

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Weil vor dem Jahresergebnis das negative nun einem positiven Vorzeichen gewichen ist, entschieden die Mitglieder des Sozial-, Kultur- und Sportausschusses (SKS) der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am Dienstagabend bei den Haushaltsplanberatungen, dass die eigentlich aufs nächste Jahr verschobene Auszahlung von Mitteln aus der Vereinsförderung nun doch schon im laufenden Haushaltsjahr erfolgen soll.

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Der Magistrat hatte wegen der angespannten Haushaltslage vorgeschlagen, die dafür nötigen 10 800 Euro erst 2022 einzuplanen, jetzt sollen das Theater Mobile (2000 Euro), der Tennisclub (2000 Euro), der Geschichtsvereins (4300 Euro) sowie der Gesangverein (2500 Euro) ihre Zuschüsse doch früher erhalten. Der SKS billigte mehrheitlich einen Antrag von Christoph Neumeister (CDU), der darauf hinwies, dass die Stadt durch die Verschiebung der Auszahlung ja kein Geld spare: „Die Vereine haben auf Basis unserer Vereinsförderrichtlinien einen Anspruch auf das Geld.“ Hinzu komme, dass die Ehrenamtlichen ebenfalls unter den finanziellen Folgen der Coronavirus-Pandemie litten, weil sie beispielsweise keine Einnahmen durch Veranstaltungen erzielen können, aber ihre Investitionen trotzdem bezahlen müssen. Mit den kommunalen Zuschüssen werden beispielsweise Renovierungs- oder Modernisierungsmaßnahmen der Vereine an ihren Liegenschaften gefördert.

Redaktion