Pandemie - Stadt legt Hygienekonzept für Wahllokale vor Stimmabgabe mit Maske und dem eigenen Stift

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red
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Zwingenberg. Das Wahlamt sowie der Magistrat der Stadt Zwingenberg weisen mit Blick auf die Kommunalwahl am 14. März auf das Hygienekonzept für die Wahllokale in der Kernstadt sowie im Stadtteil Rodau hin, durch das die Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus reduziert werden soll. In einem entsprechenden Informationsschreiben heißt es dazu:

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Durch den Ausbruch des Coronavirus und das dynamische Infektionsgeschehen ist davon auszugehen, dass die pandemiebedingten Einschränkungen auch Auswirkungen auf die Kommunalwahlen haben werden. Die Wähler können jedoch versichert sein, dass im Rahmen der Vorbereitung dieser Wahlen alle notwendigen Vorkehrungen getroffen werden, um eine Gefährdung der Gesundheit sowohl der Wähler als auch der ehrenamtlichen Mitglieder der Wahlvorstände am Wahltag auszuschließen. Dazu zählen insbesondere folgende Maßnahmen:

Im Wahlraum sowie in dem Gebäude, in dem sich der Wahlraum befindet, besteht die Verpflichtung, während des Aufenthalts eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Im Wahlraum werden auch Mund-Nasen-Bedeckungen für den Fall vorgehalten, dass Wähler diese vergessen haben.

Die Wahlräume wurden sorgfältig ausgewählt und eingerichtet. Es ist organisatorisch gewährleistet, dass die Wahlräume regelmäßig gelüftet werden und der einzuhaltende Mindestabstand zwischen den Wählern eingehalten werden kann.

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Alle kontaktierten Oberflächen der Wahlräume – insbesondere die Wahlkabinen und die Wahlurnen – werden regelmäßig und gründlich gereinigt.

Für die Stimmabgabe liegen in den Wahlkabinen grundsätzlich Stifte bereit. Um jedes Infektionsrisiko auszuschließen, können allerdings auch einen eigene Stifte zur Kennzeichnung des Stimmzettels verwendet werden. Im Wahlraum werden auch neue bzw. desinfizierte Schreibstifte vorgehalten.

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Alle Mitglieder der Wahlvorstände werden mit Mund-Nasen-Bedeckungen ausgestattet.

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Wer das Infektionsrisiko weitgehend ausschließen wolle, der habe jedoch auch die Möglichkeit der Stimmabgabe per Briefwahl. Hierfür benötigt der Wahlberechtigte einen Wahlschein, den er mit dem Vordruck auf der Rückseite der mittlerweile zugestellten Wahlbenachrichtigung beantragen kann. Dieser Antrag kann auch mündlich – allerdings nicht telefonisch – oder per E-Mail gestellt werden. Der Antragsteller muss seinen Familiennamen, seinen Vornamen, sein Geburtsdatum und seine Anschrift angeben.

Der Wahlberechtigte erhält zur Briefwahl zusammen mit dem Wahlschein je einen Stimmzettel für die Wahlen, für die er wahlberechtigt ist, je einen amtlichen Stimmzettelumschlag in der Farbe des Stimmzettels, einen Wahlbriefumschlag, den die Stadt freigemacht hat, und ein Merkblatt zur Briefwahl, das Erläuterungen in Wort und Bild gibt, wie die Stimmen per Briefwahl abzugeben sind. Wahlschein und die Briefwahlunterlagen können auch persönlich beim Wahlamt beantragt und abgeholt werden. Dort besteht auch die Möglichkeit, direkt vor Ort die Stimmen abzugeben. red