Coronavirus - Der Ältestenrat soll am 25. Mai die entscheidenden Weichen stellen Politiker wollen im Juni wie geplant tagen

Von 
Michael Ränker
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Zwingenberg. Stadtverordnetenvorsteherin Birgit Heitland hält an der Terminplanung für die nächste Sitzungsrunde der kommunalpolitischen Gremien in Zwingenberg fest. Nachdem im März – mit Ausnahme des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses – die Sitzungen von Ortsbeirat und Parlamentsausschüssen sowie Anfang April die Stadtverordnetenversammlung wegen der Coronavirus-Pandemie abgesagt wurden, soll die Sitzungsrunde im Juni stattfinden.

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Allerdings könne gegenwärtig „noch niemand mit Verlässlichkeit sagen, ob diese Sitzungen in der gewohnten Weise abgehalten werden“, so die Vorsitzende des höchsten Beschlussgremiums in der Kommune. Zunächst gelte es die „weitere Entwicklung abzuwarten“. Am 25. Mai, Montag, 19 Uhr, sollen die Mitglieder des Ältestenrates – Stadtverordnetenvorsteherin, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzende – darüber beraten, ob die Gremien kommunaler Selbstverwaltung im Juni tagen können. Bis auf Weiteres bleibe es aber bei der Ende des vergangenen Jahres für das laufende Jahr vereinbarten Sitzungsplanung.

Die Mitglieder des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses hatten mit Blick auf die Hygiene-Regel, wonach die Menschen mindestens 1,5 Meter voneinander Abstand halten sollen, im März an Einzeltischen im Diefenbachsaal des „Bunten Löwen“ Platz genommen (wir haben berichtet). Die Fachausschüsse der Zwingenberger Stadtverordnetenversammlung bestehen aus sieben Mitgliedern, für den Magistrat nahm ausschließlich Bürgermeister Holger Habich als dessen Vorsitzender teil, überdies führte eine Mitarbeiterin der Verwaltung Protokoll.

Zu diesem Zeitpunkt war es auch im Gespräch, das aus 31 Mandatsträgern bestehende Parlament nicht – wie sonst üblich – im Diefenbachsaal, sondern in der Melibokushalle tagen zu lassen. Auch sie wäre dann mit in gebührendem Abstand aufgestellten Einzeltischen bestückt worden. Darauf wurde bei der jüngsten Sitzungsrunde dann aber doch verzichtet: Da keine wichtigen Beschlüsse zu fassen waren, setzte man aus.

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Der Magistrat der Stadt Zwingenberg, der sich unter der Leitung von Rathauschef Holger Habich normalerweise einmal pro Woche zu einer Präsenssitzung im Goethezimmer des „Bunten Löwen“ trifft, um das laufende (Verwaltungs-)Geschäft zu regeln, tagt gegenwärtig per Telefonkonferenz und fasst seine Beschlüsse im Umlaufverfahren. Überdies hält Habich die Stadträte per E-Mail auf dem Laufenden. Der Austausch gelinge „recht gut“, so Habich. Ziel ist es jedoch, möglichst bald wieder „zum normalen Geschäftsgang zurückkehren zu können“, auch wenn es nach einer Novellierung der Hessischen Gemeindeordnung mittlerweile die Möglichkeit gibt, in Krisenzeiten wie dieser dem Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung Entscheidungen zu übertragen. Allerdings darf von diesem „Eilentscheidungsrecht“ nur dann Gebrauch gemacht werden, wenn der Aufschub einer Entscheidung bis zur nächsten regulären Sitzung des Parlaments „nicht ohne Schaden für die Gemeinde möglich ist“. Der Inanspruchnahme der in Paragraf 51a der HGO festgelegten Krisenregelung sind also enge Grenzen gesetzt. Die gewohnte politische Debatte und Beschlussfassung kann sie nicht ersetzen. Jetzt hofft man in Zwingenberg darauf, dass die Mandatsträger im Juni ganz klassisch, aber unter Wahrung der Hygieneregeln zusammenkommen können.

Redaktion