Kommunalpolitik - Die Fahrt nach Brisighella und der Jahresausflug sind vertagt CDU arbeitet auch in der Krise am Wahlprogramm

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red
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Zwingenberg. Auch wenn durch die Coronavirus-Pandemie und angesichts der damit verbundenen Einschränkungen persönliche Gespräche unter Parteifreunden und mit den Bürgern zurzeit nicht stattfinden können, arbeiten die Zwingenberger Christdemokraten weiter an der Erstellung eines Kommunalwahlprogramms, heißt es in einer Pressemitteilung von CDU-Vorstandsmitglied Cora Bügenburg. Der CDU-Stadtverband unter Vorsitz von Birgit Heitland hatte in den vergangenen Monaten zwei Diskussionsrunden veranstaltet, die sich beide -–jeweils unter dem Motto „Ihre Ideen sind gefragt“ stehend – auch an die Bevölkerung gewendet haben. Unter reger Teilnahme aller Aktiven des Stadtverbandes – Mandatsträger und Mitglieder – sowie der CDU nahestehenden Bürger wurden bei diesen Runden folgende Schwerpunktthemen erarbeitet:

Schwerpunktthemen festgelegt

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Digitalisierung; Mobilität; Familie, Senioren und Gesundheit; Vereine und Ehrenamt; Wohnen; Nachhaltigkeit (inklusive Tourismus/Cittaslow); Gewerbe und Handel; Sicherheit.

An diesen Themen werde nun konsequent weitergearbeitet, wenngleich nicht bei klassischen Sitzungen, sondern in mehreren Telefonkonferenzen Hierbei waren alle CDU-Gremien und -Gruppen – Vorstand, Stadtverordnetenfraktion, Mandatsträger des Rodauer Ortsbeirats sowie die Frauen-Union – eingebunden. Die einzelnen Themen wurden aufgeteilt; jede Gruppe hat den Auftrag erhalten, entsprechende Strategien dazu auszuarbeiten. Diese werden dann zusammengetragen und als Wahlprogramm ausformuliert.

Beratung per Telefonkonferenz

In der Pressemitteilung heißt es: „Natürlich hofft auch die CDU, dass dies in absehbarer Zeit wieder in persönlichen Treffen umgesetzt werden kann. Sollte das so nicht machbar sein, wird das Programm gemeinsam in weiteren Telefonkonferenzen und Umlaufbeschlüssen abschließend erarbeitet, bevor es der Mitgliederversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt wird.“

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„Einstweilen ist es richtig und wichtig, dass derzeit das Gebot ,Abstand halten!’ eingehalten wird. Aber dennoch ist es der CDU gelungen, engagiert und produktiv Gedanken zu entwickeln und aufgrund der möglichen Kommunikationswege ihrer Aufgabenstellung als stärkste Fraktion im höchsten Beschlussgremium der Kommune weiterhin gerecht zu werden“, so Fraktionsvorsitzender Andreas Kovar.

Mit Blick auf die jüngste kommunalpolitischen Sitzungsrunde, die – mit Ausnahme des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses – abgesagt wurde, bleibt die CDU trotzdem optimistisch, dass in Sachen kommunaler Selbstverwaltung nichts aus dem Ruder läuft:

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„Es gib einen engen Austausch zwischen der Stadtverordnetenvorsteherin Birgit Heitland und Bürgermeister Holger Habich. So werden gesetzliche Möglichkeiten in Zwingenberg umgesetzt, zum Beispiel die Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), die es ermöglicht, die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung befristet auszusetzen und die Entscheidungskompetenz dem Haupt- und Finanzausschuss zu übertragen.“ Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung seien über diese Möglichkeit entsprechend informiert worden, schreibt die CDU.

Reisen abgesagt

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Abschließend heißt es in der Verlautbarung der Zwingenberger Christdemokraten: „Es ist schade, dass die für den April angesetzte Frühlingswanderung abgesagt werden musste und auch die für den Mai geplante Reise in die italienische Partnerstadt Brisighella sowie der der für Juni angesetzte und beliebte Jahresausflug nicht stattfinden können. Aber das wird mit Sicherheit nachgeholt. Die wichtigste Sache ist derzeit: Gesund bleiben!“ red