Kläranlage - SPD erinnert an die einstige Mehrheitsentscheidung für die Eigenständigkeit der Anlage „Über die fünf Millionen Euro wurde noch nicht beraten“

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red
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Lorsch. Zur Sanierung der Lorscher Kläranlage und den Erläuterungen der CDU dazu („Abwasser anderswo entsorgen“, BA 28. Januar) meldet sich die SPD zu Wort. „In diesem Artikel wärmt die CDU wieder alte Dinge auf, die längst überholt sind – und stellt Behauptungen auf, die jeder Grundlage entbehren“, teilt Fraktionsvorsitzender Dirk Sander mit.

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Die CDU unterstelle der SPD, aber auch der PWL und indirekt auch einer anderen Partei, dass vor der Sanierung der Kläranlage nur die CDU für eine interkommunale Zusammenarbeit gewesen sei. Die damals Aktiven sollten junge Fraktionsmitglieder aber „richtig informieren“. Zur „Aufklärung“ verweist Sander auf die SPD-Zeitschrift „Lorsch Aktuell“ von 1992.

Es habe zwischen den Parlamentariern ausführliche Diskussionen gegeben, ob die Kläranlage saniert oder das Lorscher Abwasser nach Bensheim gepumpt und dort behandelt wird, heißt es darin. Für beide Alternativen habe es ein Für und Wider gegeben, auch innerhalb der SPD-Fraktion zuerst keine einheitliche Meinung. „Bei den Verhandlungen mit Bensheim zeigte sich aber sehr bald, dass von dort immer neue Zahlen kamen und man Zweifel an einem Anschluss unter gleichberechtigten Partnern haben musste“, so der damalige SPD-Bericht. Für die SPD hätten schließlich die Argumente für eine Sanierung der eigenen Anlage überwogen. Bei der Abstimmung im Ortsparlament sei zusammen mit zwei anderen Parteien eine Mehrheit für die Lorscher Lösung erreicht worden.

Seit 20 Jahren keine Diskussion

Über mehr als 20 Jahre habe es seitdem keine nennenswerte kontroverse Diskussion zwischen den Fraktionen zur Kläranlage gegeben, so die SPD. Man habe „viel Lob über die Funktionsweise und auch für das eigene Personal“ gehört. 2019 seien die Stadtverordneten damit konfrontiert worden, dass im Zusammenhang mit der Kläranlage enorme Sanierungen vorgenommen werden müssen, erinnert Sander. Die Pumpstation am Hauptsammler Ost ist in die Jahre gekommen.

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„Die notwendigen Maßnahmen müssen durchgeführt werden.“ Sie seien „absolut unabhängig davon, ob Lorsch auch in den nächsten Jahren eine eigene Kläranlage betreibt“ oder mit einer oder mehreren Kommunen zusammen gehe. Die bisher der Stadtverordnetenversammlung vorgelegten notwendigen Aktivitäten wurden von allen Fraktionen beschlossen, erinnert Sander.

„Dass die CDU schon seit 2019 über alle notwendigen Informationen verfügt und hier anderen Fraktionen vorwirft, es sei doch alles lange klar, ist ein Witz“, erklärt Frank Schierk (SPD). Wie seien etwa die zusätzlichen Investitionsmaßnahmen für das Jahr 2023 mit fünf Millionen Euro zu erklären, fragt er. Sie seien bisher in keinem Gremium beraten und erläutert worden.

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Mit der Ankündigung, sie wolle den Magistrat beauftragen, dass mit anderen Kommunen über eine eventuelle gemeinsame Kläranlage Gespräche geführt werden, sei die CDU zu spät, so die SPD. „Wie uns vom Bürgermeister mitgeteilt wurde, gibt es schon auf Verwaltungsebene Gespräche und auch ein Experte sei beauftragt“, so Sander. Die Lorscher SPD begrüße Gespräche mit anderen Kommunen zur Zusammenarbeit und warte gespannt auf die ersten Ergebnisse. „Die beste und für die Lorscher Bürger günstigste Alternative möge gewinnen“, so die SPD. red