Kommunalpolitik - Start nächste Woche mit dem Haupt- und Finanzausschuss / Stadtverordnete tagen am 14. Mai / Nibelungenhalle statt Paul-Schnitzer-Saal Öffentliche Sitzungen beginnen wieder

Von 
Nina Schmelzing
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Lorsch. Im März und April sind die geplanten Sitzungsrunden ausgefallen. Die Corona-Krise hat die üblichen Zusammenkünfte unmöglich gemacht. Im Mai aber soll die kommunalpolitische Arbeit wieder beginnen können.

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„Wir probieren das jetzt mal“, sagt auf BA-Nachfrage Christiane Ludwig-Paul. „Das politische Leben muss weitergehen“, ist die Stadtverordnetenvorsteherin schließlich überzeugt – und mit dieser Ansicht ist sie nicht allein. Die Entscheidung, ab dem kommenden Monat einen Ausschuss und eine Woche später die Stadtverordnetenversammlung tagen zu lassen, ist nicht nur aus dem Bestreben getroffen worden, langsam ein Stück weit zu Normalität zurückkehren zu wollen. Der Beschluss fiel auch keineswegs ohne ausführliche Beratung, im Gegenteil.

Einigkeit im Ältestenrat

Im Ältestenrat habe man „große Einigkeit“ bei der Frage dazu erzielt, berichtet Ludwig-Paul erfreut. In dem Gremium, zu dem die Vorsitzenden der Fraktionen zählen, sei man sich sogar „komplett“ einig gewesen, konkretisiert sie.

Man halte es nach aktuellem Stand für verantwortbar, die beiden Sitzungen auch in der Corona-Zeit durchzuführen. Sie werden nämlich nicht in dem bisher gewohnten Rahmen stattfinden. So sollen der Haupt- und Finanzausschuss, der für den 5. Mai (Dienstag) vorgesehen ist und die Stadtverordnetenversammlung, die für den 14. Mai angesetzt ist, zum Beispiel nicht im Paul-Schnitzer-Saal tagen. Ausgewichen wird stattdessen in die Nibelungenhalle. In der städtischen Halle im Zentrum, die unter anderem für Großveranstaltungen wie die Lorscher Fastnachtssitzungen genutzt wird, lassen sich die geforderten Abstandsregeln umsetzen.

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Es wäre nicht zwingend erforderlich, schon im Mai wieder öffentlich zu tagen, meint Ludwig-Paul mit Blick auf die aktuelle Tagesordnung. Die Punkte ließen sich auch erneut um Wochen verschieben. Allerdings könne derzeit niemand sagen, wie lange die derzeitigen starken Einschränkungen noch gelten werden.

Auf unbestimmte Zeit vertagen?

Alle politischen Themen immer weiter liegenzulassen auf letztlich unbestimmte Zeit, „wenn der Spuk endlich vorbei ist“, das mache ebenfalls wenig Sinn, ist die Stadtverordnetenvorsteherin sicher. Die Tagesordnung würde so irgendwann auf einen sehr großen Umfang anwachsen.

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Sicherheit wird bei den beiden geplanten Sitzungen großgeschrieben. Im Vorfeld habe sie sich mit den Fraktionsvorsitzenden deshalb darauf verständigt, die Redezeiten zu den Tagesordnungspunkten möglichst kurz zu halten. Jeder Kommunalpolitiker werde in dem großen Raum zudem wohl an einem einzelnen Tisch sitzen.

Niemand muss teilnehmen

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Auch sei keiner der insgesamt 37 ehrenamtlich tätigen Stadtverordnten verpflichtet zu einer Teilnahme, betont Ludwig-Paul. Es sei auch den Magistratsmitgliedern freigestellt, es müsse sich niemand erklären oder gar rechtfertigen, der zum Beispiel einer Risikogruppe angehöre und schon deshalb daheim bleiben wolle. Innerhalb der Fraktionen würden sich die Mitglieder im Vorfeld einigen, wer anwesend sein wolle und das mitteilen. Die Regularien, die politischen Mehrheitsverhältnisse und vor allem die Beschlussfähigkeit könnten so vorab sichergestellt werden.

Selbst bei einer Beschränkung auf das Minimum, mehrere Anträge zur Beratung und Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung wird es gleichwohl geben. So etwa zum Thema Kita-Beiträge, die den Eltern auf Antrag aller Fraktionen erlassen werden sollen, da die normale Nutzung der Betreuungseinrichtungen seit der Corona-Krise entfällt. Auch der Punkt „Grünstreifen entlang der Kastanienallee“ wird aufgerufen werden. Er soll erhalten bleiben. Mehrere Themen lassen sich zudem ohne eine Aussprache abhandeln.

Besucher sind erlaubt, so Ludwig-Paul. Sie geht davon aus, dass es bei einer überschaubaren Zahl an Teilnehmern und Gästen bleiben wird und die Sitzungen vergleichsweise kurz dauern. Mit der Wiederaufnahme öffentlicher Sitzungen unter Beachtung aller Hygieneregeln wolle man zurück in den durch die Pandemie zerrissenen Rhythmus finden und auch ein Signal an die Bevölkerung senden, dass die gewählten Vertreter die Arbeit ernst nehmen.

Redaktion