Stadtverordnete - Einhelliger Beschluss fürs neue Konto „Kommunale Corona-Hilfe“ / Haushaltsmittel werden gebündelt und transferiert Geld für abgesagte Feste soll Lorscher Vereinen helfen

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Nina Schmelzing
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Mit einem Konzert von Sound Factory endete am Sonntagabend der Frühlingsmarkt, der diesmal nur digital zu erleben war. © Zelinger

Lorsch. Mit einem Konzert der Lorscher Formation Sound Factory ging am Sonntagabend der Frühlingsmarkt zu Ende. Auch dieser Programmpunkt war ausschließlich online zu erleben, übertragen wurde die Musik per Live-Stream. Ob das erste digital gefeierte Stadtfest ein nachahmenswertes Vorbild für weitere Großveranstaltungen sein könnte, die wegen der Corona-Krise nicht wie gewohnt stattfinden dürfen, das Johannisfest etwa, wird noch beraten. Auch in der Stadtverordnetenversammlung vorige Woche wurde über das Thema diskutiert – und mehrere Kommunalpolitiker äußerten sich skeptisch dazu. Anlass der Debatte war die Beschlussfassung über Corona-Hilfen.

Virtuelles Johannisfest derzeit nur schwer vorstellbar

Freude über den ersten virtuellen Frühlingsmarkt hatte Christian Walter (PWL) in der Stadtverordnetenversammlung geäußert. Das durch Sponsoring finanzierte Fest helfe auch dem Einzelhandel. Dass ein ähnliches Konzept auch für das Johannisfest funktionieren könne, bezweifelte er aber. „Beim Johannisfest wird das nicht klappen“, meinte er.

Das Johannisfest ist das einzige Lorscher Stadtfest mit Jahrmarktbetrieb und Feuerwerk. Eine Neukonzeption war im vorigen Jahr beschlossen worden. Zuvor hatte der Magistrat sogar einen Wegfall des Traditionsfestes empfohlen, das zuletzt unter Besucherrückgang litt.

Eine eventuelle Verlagerung der Großveranstaltungen ins Netz sah auch Dirk Sander (SPD) skeptisch. Es könnten „nicht alle Feste nur in Facebook stattfinden“, erklärte er. Nicht jedes Konzept funktioniere auch digital. Ferdinand Koob (CDU) hoffte, dass 2021 wieder Feste wie gewohnt gefeiert werden können. „Ein Johannisfest oder eine Kerb leben davon, dass Menschen sich begegnen, dass man sich trifft“, so Matthias Schimpf (Grüne). Ein digitales Johannisfest laufe dem Sinn zuwider. „Wir können nicht alles nur digitalisieren“, brachte auch Klaus Wolff (FDP) in der Sitzung der Stadtverordneten zum Ausdruck. sch

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Der Antrag, ein neues Produktkonto mit dem Titel „Kommunale Corona-Hilfen“ zu bilden, wurde von allen fünf Fraktionen gemeinsam in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht, und nach eingehender Diskussion dann auch einstimmig von CDU, Grünen, SPD, PWL und FDP beschlossen. Gebündelt werden sollen in dem neuen Produkt die Finanzmittel, die im Haushalt für Feste eingeplant wurden, die wegen der Corona-Beschränkungen nun aber nicht wie gedacht gebraucht werden.

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Konkret genannt wurden neben Frühlingsmarkt und Johannisfest unter anderem auch Aufwendungen für die Beteiligung am Welterbetag, das Birkengarten-Festival und die Aktion Stadt-Lesen. Auch die Kerb und die Fahrten in die Partnerstädte stehen auf der Liste. Explizit ausgenommen bleiben laut Beschluss die Mittel für den Weihnachtsmarkt. Auch Maßnahmen, die ausschließlich durch Sponsoring finanziert werden, sind nicht betroffen.

Der Magistrat soll nun die Gesamtsumme der Gelder ermitteln und dem Finanzausschuss vorlegen, so der Beschluss. Die Mitglieder des Ausschusses wollen dann über die Verwendung der Mittel entscheiden. Vor allem „subsidiäre Hilfen“ für Lorscher Vereine und Institutionen sollen mit dem neuen Produktkonto möglich werden.

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Für viele Vereine sei das Veranstalten von Sommerfesten wichtig, um Geld in die Vereinskasse zu bekommen, erinnerte Ferdinand Koob (CDU). Corona stelle nun „Vieles auf den Kopf“. Durch die zahlreichen Einschränkungen, unter denen Handel, Gastronomie und nicht zuletzt auch die Vereine litten, werde auch der Lorscher Haushalt in „Schieflage“ geraten. Es sei zu hoffen, dass es sich um eine einmalige Regelung handle und 2021 wieder wie gewohnt gefeiert werden könne, so Koob. Er betonte auch, dass es zunächst darum gehe, die Mittel zu bündeln, eine Entscheidung über die Vergabe erst später folge. In erster Linie aber sei man Lorschern gegenüber verpflichtet.

Es gehe darum, im Haushalt eingestellte Mittel zu transferieren, erinnerte Matthias Schimpf (Grüne). Profitieren sollten Lorscher Vereine und Institutionen. Gedacht sei aber keinesfalls an eine „pauschale Förderung“, stellte er klar. Betroffene sollten nicht annehmen, „die Kommune wird es schon richten“ und sie müssten sich nicht um Unterstützung bemühen. Bedacht werden sollten vor allem diejenigen, die bei Bundes- oder Landesmitteln nicht zum Zug kommen.

Risiko trägt der Unternehmer

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Entscheiden solle der Finanzausschuss, und zwar nicht im Umlaufverfahren, sondern im Rahmen einer üblichen Sitzung, so Schimpf. Die Budgethoheit liege bei den Stadtverordneten. „Wir setzen die Mittel fest.“ Schimpf erinnerte an eine durch Corona „dramatisch“ veränderte Haushaltslage, die zu erwarten sei. Er berichtete zudem von einem unangemessenen Druck auf Stadtverordnete, der etwa über soziale Medien ausgeübt werde. Veranstalter aber müssten ihr unternehmerisches Risiko tragen, forderte er ein „gewisses Maß an Leistung und Gegenleistung“. Sie könnten nicht einfach Lorscher Steuergelder erwarten.

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Es sei nicht Sinn des Antrags, neue Veranstaltungen zu erfinden. Beim Antrag für die „Corona-Hilfen“ gehe es erst einmal darum, zu ermitteln, welche Lorscher Vereine und Institutionen subsidiäre Hilfe benötigten. Je weniger es seien, desto besser.

Mit dem Geld aus diesem Konto könnten durchaus auch Kulturveranstaltungen unterstützt werden, erläuterte Dirk Sander (SPD). „Wir wissen, dass wir nicht alle Defizite ausgleichen können“, sagte Christian Walter (PWL). Das sei auch nicht der Ansatz. Ebenso wenig wolle man einen Gegenpol zu kulturellen Ideen der Stadt setzen. Ziel sei es, ein Zeichen der Solidarität zu setzen. Gespannt sein dürfe man, welche Summen unter dem Titel „Corona-Hilfen“ zusammenkämen.

Vereine sorgen für Lebensqualität

Auch Klaus Wolff (FDP) betonte, der Antrag sei „nicht gegen die Kultur“ gerichtet. Vereine trügen „massiv zur Lebensqualität“ bei. Es sei wichtig, denen Solidarität zu beweisen, die keine Bundes- oder Landesmittel erhielten.

Redaktion