Corona-Krise - Gebühr für die städtischen Kitas ist ausgesetzt Eltern zahlen nichts, wenn die Kita zu ist

Von 
Nina Schmelzing
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In der Corona-Krise haben die Stadtverordneten auf großen Abstand und kurze Redebeiträge zu achten. © Funck

Lorsch. „Lieber kurzfassen – als ausfallen lassen“, so lautet die Devise für kommunalpolitische Sitzungen in der Corona-Krise, für die man sich in Lorsch entschieden hat. Vorsteherin Christiane Ludwig-Paul erinnerte die Gremiumsmitglieder bei der ersten öffentlichen Stadtverordnetenversammlung in der Pandemie-Zeit an diese Vereinbarung und bat darum, möglichst kurze Redebeiträge zu liefern. Die jeweiligen Positionen zu den Tagesordnungspunkten habe man so weit als möglich bereits bekannt gemacht, erinnerte sie.

Termin wird verschoben Im Mai habe sie zu einer Bürgerver ...

Termin wird verschoben Im Mai habe sie zu einer Bürgerver sammlung einladen wollen, berich tete Christiane Ludwig-Paul in der Stadtverordnetenversammlung. Wegen der Einschränkungen in der Corona-Zeit werde der Termin ver
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Keine weitere Diskussion gab es zum Beispiel zum Punkt „Erlass der Elternbeiträge für den Zeitraum des Betretungsverbots von Kindertageseinrichtungen“. Einhellig stimmte die Versammlung damit für die Empfehlung, die als gemeinsamer Antrag aller Fraktionen zuvor im Haupt- und Finanzausschuss beraten und beschlossen worden war (BA berichtete). Für die Zeit, in der städtische Kitas wegen Corona geschlossen sind und waren, müssen Eltern – Ausnahme bleibt die Notbetreuung – nun keine Gebühren bezahlen.

Vom Magistrat war den Stadtverordneten dagegen empfohlen worden, zunächst lediglich die Zustimmung zu einer Absichtserklärung zu fassen. Das sei sinnvoll, weil bei einem vorherigen Erlass der Gebühren die Gefahr bestehe, dass sich dies negativ auf die erhoffte Ausgleichszahlung von Land oder Bund auswirken könnte. Die Fraktionen sahen das aber alle übereinstimmend anders.

Für eine kurze Debatte – zwischen Bürgermeister Christian Schönung und dem Grünen-Fraktionschef Matthias Schimpf – sorgte das Thema in der Stadtverordnetenversammlung dann dennoch, zu einem späteren Zeitpunkt. Zum Schluss der Sitzung ging es dabei um die Beantwortung von Anfragen. Bürgermeister Schönung machte in seinem Redebeitrag unter anderem auf die finanziellen Folgen für die Stadt aufmerksam, die sich durch den Beschluss zum Gebühren-Erlass ergeben. Während die Fraktionen in ihrem Antrag von einem Einnahmeausfall an Kostenbeiträgen von derzeit maximal 80 000 Euro ausgingen, läge man bereits bei über 100 000 Euro, sagte er.

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Dass in die Berechnung auch die freien Träger einbezogen seien, sei von den Stadtverordneten so nicht beschlossen worden, entgegnete Schimpf. Beauftragt worden sei der Magistrat vielmehr, zeitnah mit den Trägern der Einrichtungen in Lorsch Gespräche zu führen, in welcher Form die Vermeidung der Beiträge erfolgen könne und sich dafür einzusetzen, dass auch kirchliche und freie Träger von einer Kostenerstattung des Landes oder Bundes profitieren, erinnerte er an den Wortlaut.

In letzter Konsequenz werde dies dennoch bedeuten, dass die Stadt das Defizit auszugleichen habe, wenn freie und kirchliche Träger keine Zuschüsse von Land oder Bund erhielten, machte Bürgermeister Schönung klar. Mit einem möglichen Ausgleich sei zudem nicht vor dem Herbst zu rechnen. „Ich freue mich über jeden Euro, der kommt – am besten hundert Prozent“, so der Verwaltungschef. sch

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