Corona-Krise - Für September geplante Abstimmung wird auf Kommunalwahl-Termin verlegt Bürgermeisterwahl in Mörlenbach erst im März

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arn
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Mörlenbach. Die Bürgermeisterwahl in Mörlenbach wird parallel zur Kommunalwahl in Hessen im nächsten Jahr stattfinden – voraussichtlich am 14. März. Die Corona-Krise hatte die Verlegung des ursprünglichen Termins im September notwendig gemacht.

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Das ist nach Auskunft von Bürgermeister Jens Helmstädter Ergebnis einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Mörlenbacher Gemeindevertretung im sogenannten Umlaufverfahren mit vorheriger Videokonferenz.

Der Hessische Landtag am 23. März das Gesetz zur Sicherung der kommunalen Entscheidungsfähigkeit verabschiedet und in dem Zusammenhang diese Möglichkeit geschaffen. Der Landtag hat außerdem alle Direktwahlen im Land zunächst bis zum 1. November ausgesetzt. Damit war auch eine Verlegung der Mörlenbacher Bürgermeisterwahl nötig geworden.

Die Ausschuss-Mitglieder und Verwaltungsvertreter hatten sich zunächst in einer Videokonferenz ausgetauscht. Es folgte ein Umlaufverfahren, bei dem die Mandatsträger ihre Debattenbeiträge und ihr Abstimmungsverhalten mit E-Mails übermittelten.

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„Das hat gut funktioniert“, bilanzierte Helmstädter. Er könne sich vorstellen, dass weiterhin auf diese Art und Weise verfahren werde, „in Abstimmung natürlich mit den Vorsitzenden der Gemeindevertretung und des Ausschusses“. Eine Erfahrung der ersten Runde: insbesondere bei strittigen Punkten kann die Frist zwischen der Videoschalte und dem Umlaufverfahren noch verlängert werden, um mehr Zeit für die Beratungen in den Fraktionen zu schaffen.

Derzeit liegen in Mörlenbach zwar keine konkreten Themen an, über die schnell entschieden werden müsste. „Wenn etwas aufploppen sollte, können wir auf diese Art schnell handeln“, erklärte aber der Bürgermeister.

Kein Beschluss zur Weschnitz

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Der Ausschuss hat auch über den Bebauungsplan für einen Radweg zwischen Mörlenbach und Bonsweiher beraten und diesen als Satzung beschlossen. Zwar sollen Satzungsbeschlüsse eigentlich in regulären Sitzungen der Gemeindevertretung gefasst werden. „Da dieser Punkt aber nicht strittig und der Beschluss Voraussetzung für den Beginn der Bauarbeiten durch Hessen Mobil ist, haben wir hier eine Ausnahme gemacht“, erklärte Helmstädter.

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Ein Thema, das in der Gemeindevertretung weiterberaten werden muss, ist die Renaturierung der Weschnitz in der Ortsmitte zwischen der Bonsweiherer Straße und der Schmittgasse. Der Ortsbeirat Mitte hatte dem bereits zugestimmt, bevor die Sitzungsrunde der Gremien im März unterbrochen werden musste.

Wird dieses Vorhaben umgesetzt, ist die Verlegung des Haltepunktes der Weschnitztalbahn in die Ortsmitte – in die Nähe zu Ärztehaus, Bürgerhaus, Stadion und Alla-hopp-Anlage – passé. „Dann wäre eine adäquate Trassenführung für den Bus- und Querverkehr von und zu dem Haltepunkt nicht mehr möglich“, lautet die Einschätzung des Bürgermeisters.

Was bedeutet, dass entweder eine neue Stelle für den Haltepunkt gefunden werden muss oder der alte Bahnhof seine Funktion behält. „Darüber ist noch keine Diskussion eröffnet“, so Jens Helmstädter. „Zumal es auch noch keinen Beschluss für die Renaturierung gibt.“ Sollte dieser gefasst werden, dann müssten möglicherweise „alte Überlegungen wieder aufgenommen werden“, so der Bürgermeister. arn