Neubaugebiet - Aus Sicht des Planungsbüros und der gemeindlichen Gremien sind die Befürchtungen zu Verkehrsbelastung und Wasserverschmutzung ausgeräumt Bauausschuss gibt grünes Licht für den Schmelzig

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Thorsten Matzner
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Im Schmelzig in Elmshausen könnte es nach dem jahrelangen Baustopp bald weitergehen. Die veränderte Planung soll nun wieder wieder offengelegt werden.  

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Elmshausen. Aus Sicht der Gemeinde sind beim Neubaugebiet Schmelzig in Elmshausen die Probleme ausgeräumt. Nach dem Gemeindevorstand empfahl am Dienstag auch der Bauausschuss der Gemeindevertretung, die Planung in die erneute Offenlage zu geben. In diesem Verfahren haben die Bürger Gelegenheit, zu dem Vorhaben Stellung zu nehmen.

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Bisher waren vor allem die Verkehrserschließung und die Entwässerung strittige Themen. Die Bürgerinitiative, die sich bereits als Reaktion auf die erste Bebauungsplanung gegründet hatte, verwies immer wieder auf ihre Bedenken. Planer Michael Schweiger machte im Bauausschuss aber deutlich, dass es keine Probleme mehr gebe.

Bei der Entwässerung hatte die Bürgerinitiative immer wieder darauf hingewiesen, dass der Schutz des nahe gelegenen Tiefbrunnens nicht gewährleistet sei. Das Oberflächenwasser von den Straßen und sonstigen versiegelten Flächen soll in die Lauter geleitet werden. Aus Sicht der Bürgerinitiative ist dies nicht genehmigungsfähig.

Michael Schweiger sagte, das Thema habe sich erledigt, weil die Obere Wasserbehörde beim Regierungspräsidium längst die Einleitung des Wassers in die Lauter genehmigt habe. „Die Genehmigung ist da, da brauchen wir gar nicht mehr zu diskutieren.“ Dass der Tiefbrunnen durch das Wasser nicht verunreinigt werden könne, sei durch ein vom Zweckverband KMB beauftragtes Gutachten nachgewiesen worden. Der KMB ist für die Unterhaltung der Kanalisation in Lautertal zuständig.

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Etwas süffisant stellte Schweiger fest, dass für eine Verunreinigung des Brunnens das Wasser bergauf fließen müsse. Der Tiefbrunnen liege schließlich bachaufwärts von der Stelle, an der das Wasser aus dem Schmelzig in die Lauter fließen solle.

Um den Bedenken Rechnung zu tragen, würden aber in die Straßeneinläufe im Neubaugebiet Filtertöpfe eingebaut und künftig durch den KMB regelmäßig gewartet. Damit sei auch Vorsorge für den Fall getroffen, dass es auf der Straße zu einem Unfall komme und dabei Öl oder andere giftige Stoffe in die Kanalisation liefen. Diese Technik werde in Lautertal seines Wissens erstmals eingesetzt, sagte Schweiger.

„Die Brücken sind in Ordnung“

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Auch die Bedenken, dass die Brücken in der Sachsenhäuser Straße und im Fischweiher nicht tragfähig genug seien für den zusätzlichen Verkehr, sind laut Michael Schweiger vom Tisch. Über Gutachten sei festgestellt worden, dass beide Bauwerke in einem ordentlichen Zustand seien. Es gebe zwar vor allem im Fischweiher ein wenig Sanierungsbedarf, der sei aber nicht relevant für die Tragfähigkeit der Brücke.

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Beim Verkehr werde die Planung aufgrund der Bedenken so angepasst, dass die zu erwartenden zusätzlichen Fahrten auf den Erschließungsstraßen weiter sänken. Dazu werde die Zahl der Wohnungen abgesenkt. Die Bürgerinitiative und andere Anlieger hatten geltend gemacht, dass Fischweiher und Sachsenhäuser Straße bereits stark befahren und sehr eng seien. Die Sachsenhäuser Straße ist zudem die Zufahrt zu Kindergarten und Friedhof.

„Die Verkehrsmenge ist erträglich“, sagte Michael Schweiger. Den Bedenken habe eigentlich dadurch Rechnung getragen werden sollen, dass die alte Zufahrt zur Lautertalhalle als Einbahnstraße geöffnet wird. Dann hätte der Verkehr teilweise vom Gewerbegebiet oder nach dort fließen können – über die Fahrtrichtung war noch keine Festlegung getroffen worden.

Michael Schweiger berichtete nun, dass dies von der Oberen Wasserbehörde nicht genehmigt worden sei. Und zwar ausdrücklich aus dem Grund, dass man auch dort der Ansicht sei, die Zufahrten über den Fischweiher und die Sachsenhäuser Straße seien ausreichend. Eine Freigabe habe es nur geben können, wenn die Nutzung der Straße zum Gewerbegebiet unvermeidbar gewesen wäre. Genau das sei aber nicht der Fall, weil die anderen Zufahrten ausreichten.

Nur einzelne Baufenster

Michael Schweiger merkte an, dass mit der Reduzierung der Wohneinheiten und damit dem Absenken der Mehrbelastung beim Verkehr die Klagemöglichkeit gegen den Bebauungsplan eingeschränkt werde. Er schob hinterher: „Natürlich wollen wir nicht, dass geklagt wird.“

Der erste Bebauungsplan für den Schmelzig war nach einer Klage der Bürgerinitiative vor dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel gescheitert. Um den Bebauungsplan weiter abzusichern, werde über die Ausgleichsflächen zwischen Striethteich und Selterswasserhäuschen nochmals ein städtebaulicher Vertrag geschlossen. Der VGH hatte nach Michael Schweigers Angaben im ersten Verfahren bemängelt, dass es einen solchen Vertrag zwar gab, er aber erst nach der Entscheidung der Gemeindevertretung geschlossen worden sei. Diesmal werde die vorgesehene Reihenfolge eingehalten, sicherte Schweiger zu.

Dass es deutlich weniger Wohnungen auf dem Gelände geben soll, als zunächst vorgesehen, sei Ergebnis einer Abwägung. Eigentlich sei die Gemeinde verpflichtet, den Flächenverbrauch zu begrenzen und Neubauflächen gut auszunutzen. Der Regionalplan setze die Vorgaben. Hier werde von diesen abgewichen, um den Verkehr zu begrenzen, erläuterte der Planer. Dies sei statthaft, sodass deswegen keine Probleme mit der Genehmigung der Planung zu erwarten seien. Damit es keine nachträgliche Verdichtung der Bebauung geben könne, würden zudem einzelne Baufenster in den Plan eingetragen.

Wegen der Diskussionen um die Entwässerung des Baugebiets werde das Gutachten zur Einleitung des Wassers in die Lauter bei der nun folgenden Offenlage der Pläne angefügt, kündigte Michael Schweiger an. Auch ein aktualisiertes Gutachten zum Artenschutz werde veröffentlicht. Dazu sei eine neue Untersuchung nötig, weil seit dem Baustopp Hecken und Büsche gewachsen seien. Damit sei der Zustand nicht mehr mit dem aus der Zeit des ersten Gutachtens vergleichbar.

Bürgermeister Andreas Heun sprach von einem „vorbildlichen Verfahren“. Es sei von Anfang an unter den Fraktionen Konsens gewesen, nach dem Scheitern der ersten Planung nicht deren Fehler zu beheben, sondern von vorne anzufangen. Es sei sogar eine Bürgerversammlung angeboten worden, was in einem Bebauungsplanverfahren eigentlich nicht vorgesehen sei, erinnerte der Bürgermeister.

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Redaktion Lokalredakteur Lautertal/Lindenfels