Corona - Magistrat will jetzt mit einem finanziellen Anreiz dafür sorgen, dass die Zahl sinkt / Entwicklung im Haus Johannes wird „mit Sorge“ verfolgt Weiterhin zu viele Kinder in den Kitas

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fran
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In den Heppenheimer Kitas darf auch während des Lockdowns gespielt werden – aber nur dann, wenn die Betreuung dringend benötigt wird. © Skolimowska/dpa

Heppenheim. Bereits zum zweiten Mal nach der Weihnachtspause kam der Magistrat der Kreisstadt am Mittwoch zu einer regulären Sitzung zusammen. Im Anschluss daran informierten Bürgermeister Rainer Burelbach (CDU) und seiner Stellvertreterin, Erste Stadträtin Christine Bender (SPD) über die jüngsten Beschlüsse des Gremiums.

Wie ist die Situation in den städtischen Kindertagesstätten?

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Mit der Verlängerung des deutschlandweiten Lockdowns bis Mitte Februar geht auch die Verlängerung des eingeschränkten Kita-Betriebs einher. Zwar bleiben die Betreuungseinrichtungen hessenweit weiter grundsätzlich geöffnet, doch sind die Eltern nach wie vor auch angehalten, das Angebot nur zu nutzen, wenn es denn tatsächlich benötigt wird.

Dass dieser Appell mit Blick auf die kommunalen Einrichtungen in der Kreisstadt offenbar nur bedingt fruchtet, hatten Bürgermeister und Erste Stadträtin bereits vor Wochenfrist moniert. Zum damaligen Zeitpunkt brachten rund 50 Prozent der Eltern ihre Kinder in die Krippen und Kindergärten – trotz Lockdown und des Appells von Stadt, Kreis und Land, die Kinder besser zu Hause zu lassen. Eine Woche später konstatiert Burelbach: „An den Zahlen hat sich kaum etwas geändert. Das ist schade.“ Zugleich häufen sich laut Bürgermeister die Beschwerden von Eltern, die die Betreuung tatsächlich dringend benötigen. „Sie kritisieren hauptsächlich, dass die Gruppen in Zeiten des Lockdowns eigentlich viel zu voll sind“, sagt Burelbach.

Wie will der Magistrat dieser Problematik entgegenwirken?

Rein rechtlich sind dem Magistrat und der Verwaltung die Hände gebunden, da die hessische Landesverordnung keine generelle Schließung von Kitas und Schulen vorsieht. Allerdings will die Stadt mithilfe eines finanziellen Anreizes dafür sorgen, dass die Eltern ihre bisherige Vorgehensweise noch einmal überdenken. „Deshalb hat der Magistrat am Mittwoch beschlossen, den Eltern, die das Betreuungsangebot derzeit nicht nutzen, die Gebühren zu erlassen“, berichtet Burelbach. Wer die Gebühren bereits bezahlt habe, soll sie erstattet bekommen. „Wer sie noch nicht bezahlt hat, braucht dies auch nicht mehr zu veranlassen.“

Muss das Parlament darüber entscheiden?

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„Nach derzeitiger Rechtslage ist das nicht erforderlich“, sagt Burelbach. Schließlich sei bereits geklärt, dass das Land in dieser Situation Kompensationszahlungen an die Kommunen vornehmen wird. Aber natürlich werde der Magistrat die Stadtverordneten in der nächsten Parlamentssitzung entsprechend informieren.

Werden Parlament und Ausschüsse ab der nächsten Woche planmäßig tagen?

Ja – mit Ausnahme des Sozial-, Kultur- und Sportausschusses, dessen Sitzung am Dienstag, 26. Januar, geplant war. „Der Ausschussvorsitzende hat die Sitzung aufgrund der recht kurzen Tagesordnung abgesagt. Die Themen sollen stattdessen in den anderen Ausschüssen behandelt werden“, sagt Uta Nack-Domesle von der städtischen Pressestelle.

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Der Sitzungslauf beginnt demnach erst mit dem Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss am Dienstag, 2. Februar.

Wie bewertet der Magistrat die aktuelle Situation im Pflegeheim Haus Johannes?

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Nach zahlreichen Corona-Infektionsfällen und damit einhergehenden massiven Einschränkungen für Bewohner und deren Angehörige stehen die Leitung der Einrichtung in der Altstadt (Gebäude des alten städtischen Krankenhauses) sowie die Kommunikationspolitik des Betreibers Agaplesion in der Kritik (wir haben berichtet). Der Magistrat verfolge die Entwicklung mit Sorge, sagt Burelbach. Zugleich hofft er, „dass sich das Infektionsgeschehen infolge der regelmäßigen Testungen durch die Bundeswehr bald reduziert“. Zudem betont der Rathauschef: „Wir haben den Heppenheimer Pflegeeinrichtungen schon des Öfteren unsere Hilfe angeboten – entweder personell oder durch Sachspenden. Diese Hilfen wurden auch bereits in Anspruch genommen, vor allem im Verwaltungsbereich. Und dieses Angebot gilt für das Haus Johannes natürlich auch in dieser ausgesprochen schwierigen Situation.“

Gibt es demnächst kurzfristige Straßensperrungen oder Bauarbeiten im Stadtgebiet?

In den frühen Morgenstunden des nächsten Montags, 25. Januar, wird die Brücke an der Bürgermeister-Kunz-Straße zwischen 0 und 5 Uhr einer Prüfung unterzogen. „Dies geschieht mit einem Spezialfahrzeug, das es den Prüfern erlaubt, auch die Unterseite des Bauwerks über den Gleisen in Augenschein zu nehmen“, heißt es dazu aus dem Rathaus. Im Prüfungszeitraum habe die Deutsche Bahn ein Zeitfenster eingerichtet, in dem keine Züge fahren. Das Bauwerk wird derweil für die Prüfung hell beleuchtet sein. Auf der Brücke wird den Angaben zufolge in den frühen Morgenstunden eine temporäre Baustelle eingerichtet, die eine Fahrbahn in Anspruch nimmt. Eine entsprechende Baustellenbeschilderung sichert die Baustelle ab und regelt den Verkehr. fran