Demokratie - Für die Kommunalwahl am 14. März benötigt die Stadt zusätzliche Helfer Mit einer Ausnahme alle Wahlvorschläge zugelassen

Von 
fran
Lesedauer: 
Die Möglichkeit der Briefwahl bietet laut Wahlleiter Thomas Ehret bei der anstehenden Kommunalwahl den bestmöglichen Schutz vor einer Coronainfektion. Allerdings sagt er auch: „Wenn es mehr Briefwahl gibt, brauchen wir wohl auch zusätzliche Wahlbezirke.“ Und dann werden weitere Wahlhelfer benötigt. © VRD – stock.adobe.com

Heppenheim. Thomas Ehret ist derzeit nicht zu beneiden. Als Leiter des Heppenheimer Ordnungsamtes koordiniert er die Corona-Kontrollen der Ordnungspolizei, jede neue Verordnung oder Verfügung von Kreis oder Land landet auf seinem Schreibtisch und muss in die tägliche Arbeit integriert werden. Doch Ehret ist nicht nur Chef des Ordnungsamtes, sondern auch des Wahlausschusses.

Auszählung

Am Wahlabend werden zunächst nur die Kreuze für die Listen gezählt.

Aufgrund des besonderen Wahlsystems (Kumulieren und Panaschieren) und der parallel stattfindenden Landratswahl wird es laut Thomas Ehret mindestens zwei Tage dauern, ehe die Endergebnisse für die Stadtverordnetenversammlung und den Kreistag feststehen. fran

AdUnit urban-intext1

Das heißt: Neben den Corona-Verordnungen türmen sich auf seinem Schreibtisch aktuell die Unterlagen der Parteien und Wählergemeinschaften, die am Sonntag, 14. März, um den Einzug in die Stadtverordnetenversammlung und die Ortsbeiräte der Stadtteile kämpfen. Obendrein gilt es für Ehret und die weiteren Mitglieder des Wahlausschusses, eine Wahl unter Corona-Bedingungen vorzubereiten. Eine erste Entscheidung in Sachen Kommunalwahl hat das Septett übrigens schon am Freitagabend getroffen: „Alle Wahlvorschläge, die bis zum 4. Januar bei uns eingegangen sind, wurden auf ihre Vollständigkeit geprüft“, berichtet Ehret. Und im gleichen Atemzug stellt der städtische Wahlleiter fest: „Alle acht Wahlvorschläge für die Wahl zur Heppenheimer Stadtverordnetenversammlung waren demnach zuzulassen.“

Neben den bereits im Stadtparlament vertretenen Fraktionen von CDU, SPD, FDP, Freien Wählern (FWH) und WG LIZ dürfen sich somit auch die Linke sowie – erstmals – die Tierschutzpartei um die 37 Plätze in der Stadtverordnetenversammlung bewerben. „Bündnis 90/Die Grünen“ wird ebenfalls erstmals auf einem Wahlzettel fürs Stadtparlament zu lesen sein: Die seitherige Grüne Liste (GLH) ist im November als neuer Ortsverband der entsprechenden Bundespartei beigetreten (wir berichteten).

Die laufende Nummerierung auf den Stimmzetteln richtet sich derweil nach den Ergebnissen der letzten Landtagswahl. Die Reihenfolge werde, so Ehret, deshalb am 14. März wie folgt aussehen: CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, FWH, Tierschutzpartei, WG LIZ. Allerdings wird zwischendrin, auf Platz 4, eine Lücke sein, da die AfD als viertstärkste Kraft des Landes in der Kreisstadt nicht antritt.

AdUnit urban-intext2

Zu beanstanden gab es laut Ehret lediglich einen Wahlvorschlag auf der Liste der SPD für die Wahl des Mittershäuser Ortsbeirats. „Ein Bewerber hatte die erforderlichen Unterlagen nicht fristgerecht eingereicht. Der Wahlausschuss hat den Bewerber deshalb aus formal-juristischen Gründen von der Liste gestrichen“, berichtet der Wahlleiter.

Ansonsten wurden auch in den Heppenheimer Stadtteilen alle Listenvorschläge zugelassen. In Erbach stehen demnach SPD, CDU/Wählergemeinschaft Erbach (WGE) sowie die Grüne Liste Erbach zur Wahl. In Hambach, Ober-Laudenbach und Kirschhausen bewerben sich CDU, SPD und FDP um die Mandate, in Mittershausen CDU und SPD. In Wald-Erlenbach tritt neben CDU und SPD mit der Interessensgemeinschaft Wald-Erlenbach (IGW) eine dritte Kraft an, in Sonderbach sind es gar vier Parteien oder Wählergemeinschaften – CDU, SPD, FDP und die Freien Wähler Sonderbach (FWS).

AdUnit urban-intext3

Erfolgten diese Feststellungen am Freitag noch weitgehend ohne Komplikationen, ist am Wahltag selbst mit deutlich mehr Aufwand zu rechnen. „Wir sind dabei, die Gestaltung der Wahllokale so zu planen, dass der bestmögliche Schutz für Wähler und Wahlhelfer gewährleistet ist“, sagt Thomas Ehret. Deshalb wird aller Voraussicht nach in jedem Wahllokal ein zusätzlicher Wahlhelfer benötigt – zur Überwachung von Abstands- und Hygieneregeln. Den besten Schutz vor einer Infektion mit dem Coronavirus biete jedoch die Möglichkeit der Briefwahl, so der Wahlleiter.

Briefwahl ab 1. Februar

AdUnit urban-intext4

Gleichwohl dürfte damit abermals ein Mehraufwand für die Helfer einhergehen: „Denn wenn es mehr Briefwahl gibt, brauchen wir wohl auch zusätzliche Briefwahlbezirke“, mutmaßt Ehret. „Und mehr Wahlbezirke bedeutet auch: Wir brauchen noch mehr Wahlhelfer.“ Um möglichst viele freiwillige Helfer für dieses Ehrenamt zu gewinnen, hat Bürgermeister Rainer Burelbach (CDU) bereits in seiner digitalen Neujahrsansprache einen Aufruf gestartet.

Daran knüpft nun auch der Vorsitzende des Wahlausschusses an: „Wer möchte, kann sich jederzeit beim Wahlamt, im Rathaus oder im Bürgerbüro melden.“

Apropos Bürgerbüro: Aufgrund der unsicheren Corona-Situation wird das Briefwahlbüro dieses Mal nicht dort eingerichtet, sondern im Saal Maiberg des Rathauses. „Der Saal ist gut durchlüftbar, verfügt über einen Seiteneingang und es gibt im und vor dem Rathaus bessere Aufenthaltsmöglichkeiten, falls die Wähler einmal warten müssen“, sagt Ehret.

Die Briefwahl selbst soll am 1. Februar beginnen, sie kann aber schon jetzt per Mail beantragt werden. Ihre Wahlbenachrichtigungen dürften die Bürger in der sechsten Kalenderwoche per Post erhalten. fran