CDU - Christdemokraten beraten bei Online-Klausurtagung den Haushalt / Keine Änderungswünsche „Solides Ergebnis und wichtige Investitionen“

Von 
Jörg Keller
Lesedauer: 

Einhausen. Keine Änderungsanträge wollen die Einhäuser Christdemokraten nach Angaben von Fraktionsvorsitzendem Patrick Freudenberger angesichts des kleinen Überschusses von knapp 27 000 Euro bei den anstehenden Haushaltsberatungen einbringen. Die hätten eigentlich bereits am vergangenen Dienstag, 2. Februar, im Haupt- und Finanzausschuss stattfinden sollen. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde die dafür vorgesehene Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses jedoch auf den 16. Februar um 19 Uhr vertagt. Gleich im Anschluss daran soll der Etat dann von der Gemeindevertretung verabschiedet werden.

AdUnit urban-intext1

Intern hatten sich die Christdemokraten bereits Anfang Februar im Rahmen einer Klausurtagung mit dem Zahlenwerk befasst – angesichts der Pandemie diesmal im Rahmen einer Online-Sitzung, an der neben der Fraktion auch Bürgermeister Helmut Glanzner, Verwaltungsmitarbeiter sowie auch CDU-Kommunalwahl-Kandidaten teilgenommen haben. „Wir wollten die neuen Bewerber um seinen Sitz in der Gemeindevertretung bewusst einbinden. Immerhin werden sich einige von ihnen künftig noch viel mit dem Haushalt beschäftigen müssen“, sagt Freudenberger. So sei man den Haushaltsplanentwurf detailliert Punkt für Punkt durchgegangenen, habe sich die Struktur und die Produkte genau angeschaut.

Fazit der CDU: Der eingebrachte Haushaltsplan weise ein „solides Ergebnis“ aus, so Freudenberger. Nicht nur, dass der Etat erneut ausgeglichen ist. Die Gemeinde kommt in diesem Jahr laut aktuellem Planungsstand ohne Steuer- und Gebührenerhöhungen aus.

Nicht verschweigen möchte Freudenberger, dass die Gemeinde bei den Kinderbetreuungs- und Friedhofsgebühren weiterhin kräftig draufzahlt. Mit 1,43 Millionen Euro wird das Defizit im Gebührenhaushalt Kindergärten angegeben. 2020 waren es noch 1,34 Millionen Euro. Doch die finanzielle Unterstützung für Familien mit Kindern war und ist allgemeiner politischer Wille in Einhausen. Bei den Friedhofsgebühren fordert hingegen die Kommunalaufsicht seit Jahren eine Anpassung. Das Minus wird laut Etatplanung von 143000 Euro im Jahr 2020 auf 177 000 Euro ansteigen. „Wir müssen sehen, ob wir da im Laufe des Jahres nachbessern müssen“, sagt Patrick Freudenberger.

Kita-Zuschüsse weiter unklar

AdUnit urban-intext2

Unter anderem mit den beiden Kindergartenneubauten und dem Einstieg in die Bürgerhaussanierung seien zudem wichtige Investitionen vorgesehen, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat. Bei der Finanzierung zur Errichtung der Kitas habe man zunächst das „Worst-Case-Szenario“, so Freudenberger, abbilden müssen. Dieser schlimmste Fall wäre, dass die Gemeinde auf den Kosten für die dringend benötigten Neubauten sitzen bleibt. Die Ausgaben müssten über Kredite finanziert werden. „Wir hoffen aber weiter auf einen Förderbescheid“, geht Freudenberger davon aus, dass sich Bund und/oder Land letztlich doch noch finanziell einbringen werden. In der ursprünglichen Planung war die Gemeinde fest davon ausgegangen, dass ein Drittel der Baukosten durch Steuermittel aus Berlin oder Wiesbaden bezahlt werden kann.

Alternativen zu den Investitionen sieht Freudenberger nicht. „Wir haben noch einige wichtige Projekte vor der Brust. Die ziehen wir auch durch“, sagt er. Dass die Gemeinde zur Finanzierung weitere Schulden machen muss, erachtet der Christdemokrat nicht als problematisch. Insgesamt gebe es für das Vermögen eine positive Entwicklung. Hilfreich empfindet er dabei eine von der Verwaltung neu eingeführte Übersicht im Haushaltsplan. Der Schuldenentwicklung pro Einwohner wird dabei das Anlagevermögen gegenübergestellt. Demnach ist die Pro-Kopf-Verschuldung zwar von 1015 Euro im Jahr 2013 auf 1661 Euro im Jahr 2019 angewachsen. Gleichzeitig ist jedoch auch das Vermögen der Kommune von 5727 Euro pro Einwohner (2013) auf 6326 Euro pro Einwohner (2019) gestiegen.

Redaktion Redakteur, Ressorts Lorsch, Einhausen und Region