Stadtparlament - Erste digitale Sitzung vor der eigentlichen Präsenzveranstaltung dauerte vier Stunden, verlief aber reibungslos / Kritik an den Grünen Virtuell diskutiert, vor Ort abgestimmt

Von 
Dirk Rosenberger
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Bensheim. Mit leichten Misstönen Richtung Ziellinie: Weil die Grünen – wie kurz berichtet – den Teilnehmerlink für die digitale Stadtverordnetenversammlung am Mittwochabend online verbreitet hatten, musste vom Parlamentarischen Büro ein neuer erstellt und verschickt werden.

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Hintergrund war, dass sich Zuhörer nicht unangemeldet einklinken, sondern sich zuvor im Rathaus anmelden sollten. Die Verwaltung berief sich bei ihrer Vorgehensweise auf eine Empfehlung des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik bei Onlinekonferenzen. Zudem wollte man verhindern, dass sich unkontrolliert zu viele Besucher anmelden und für die Mandatsträger kein Platz mehr wäre.

Zu Beginn der virtuellen Beratung thematisierte Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert (CDU) die Vorgeschichte, die in der Tat nicht bei allen Stadtverordneten besonders gut ankam. „Über diese Aktion der GLB bin ich wirklich sehr verärgert. Das entspricht nicht einer vertrauensvollen Zusammenarbeit, vor allem, da die Vorgehensweise am Montag im Haupt- und Finanzausschuss ausführlich erläutert wurde.“

Eine kurze Rücksprache mit dem Parlamentarischen Büro seitens der Grünen hätte uns Arbeit gespart, so Deppert. Moritz Müller entgegnete für die GLB, dass hinter der Aktion keine böse Absicht gesteckt habe. „Ein Teil der Partei sieht allerdings eine Barriere darin, dass die Zugangsdaten über die Stadt erfragt werden müssen“, bemerkte Müller. Man sehe ja an der Teilnehmerzahl, dass man von der 150er-Grenze weit entfernt sei. Sprich: Die Gefahr, dass Stadtverordnete nicht hätten mitmischen können, ordnete er als gering ein.

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Wer sich darüber hinaus mit dem Programm auskenne, der sehe, dass ein Upgrade für 300 oder 500 Leute weniger als 20 oder 30 Euro im Monat koste. „Ich glaube, dies wäre nicht der entscheidende Punkt gewesen. Aber lassen wir es dabei bewenden. Wir haben das nicht gemacht, um irgendjemanden zu ärgern“, verdeutlichte Müller. Für die Zukunft wäre es schön, erwiderte Christine Deppert, wenn man den kurzen Weg wählen würde, dann könnte man solche Missverständnisse vermeiden.

„Absprache missachtet“

CDU-Fraktionschef Markus Woißyk wollte die Ausführungen aus den Reihen der Grünen aber so nicht im Raum stehen lassen. „Tun Sie nicht so, als hätten Sie mit alldem nichts zu tun gehabt“, monierte er Richtung Moritz Müller. Es sei nicht das erste Mal gewesen, dass sich die GLB an einer virtuellen Konferenz oder an einer Verteilung von Zugangsrechten beteiligt habe.

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Die Fraktion praktiziere das Verfahren selbst seit Wochen bei ihren Sitzungen. „Ich möchte klar darauf hinweisen, dass es im Vorfeld dieser Veranstaltung eine klare Absprache gab, die Sie missachtet haben.“ Es wäre nun eher an der Zeit gewesen, sich zu entschuldigen, anstatt sich rauszureden.

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Mit den abschließenden Einlassungen war das Thema letztlich aber auserzählt und die Runde konnte in die Beratung der 20 Tagesordnungspunkt einsteigen, die im Ausspracheteil vorgesehen waren. Abgesehen von ein paar Änderungsanträgen, die kurz vorher eingereicht werden, bewegte sich der Neuigkeitswert in überschaubaren Grenzen.

In weiten Teilen ähnelte die Zusammenkunft aber dem Sommerprogramm im Fernsehen: viele Wiederholungen. Die haben zwar manchmal einen nostalgischen Charme, aber meistens weiß man schon am Anfang, wie es am Ende ausgeht.

Ähnlich gestaltete es sich in der ersten digitalen Stadtverordnetenversammlung. Denn gesagt wurde in den Ausschüssen schon nahezu alles, immerhin hatten diese in Summe mehr als neun Stunden getagt. Am Mittwochabend kamen knapp weitere vier Stunden dazu. Mehr als 70 Teilnehmer – Mandatsträger, Verwaltungsmitarbeiter, Zuhörer – verfolgten zeitweise die Debatte, die die Erwartungen erfüllte und die offenkundig von einigen Seiten erwünschte Wahlkampfbühne vor überschaubarem Publikum bot.

Unterm Strich lässt sich aber festhalten: Das Experiment hat funktioniert, technisch gab es nichts zu beanstanden, die Sitzungsdisziplin war gewährleistet. Ob die zusätzliche Aussprache nach den Marathondiskussionen in den Fachausschüssen in dieser Tiefe unbedingt notwendig war, steht auf einem anderen Blatt. Aber Kommunalwahl ist ja nur alle fünf Jahre. Und so kann niemand behaupten, man hätte nicht alles detailliert beleuchtet.

Am Donnerstagabend trafen sich die Stadtverordneten in der Weststadthalle, um von Angesicht zu Angesicht die Beschlüsse zu fassen. Über das Ergebnis der Abstimmungen wird noch berichtet.

Redaktion